Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-09822 Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten
Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:51.0
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vorlage 18-09546 (TOP 12) mit dem Änderungsantrag 19-10073 und die Vorlage 19-09822 (TOP 13) werden gemeinsam beraten. Zu Beginn der Aussprache bringt Ratsherr Hahn den Änderungsantrag 19-10073 ein und begründet diesen. Nach der gemeinsamen Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 19-10073 und im Anschluss daran über die Vorlage 19-09546 abstimmen. Anschließend stellt er die Vorlage 19-09822 zur Abstimmung.


Beschluss:

1. Dem in der Anlage dargestellten Konzept zur Erprobung einer Ausweitung der Öffnungszeiten in Kindertagesstätten wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Konzept im Rahmen der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umzusetzen.

 

3. Die Umsetzung in städtischen Kindertagesstätten hat Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung stehenden jeweiligen Sachmitteln.


Abstimmungsergebnis:

bei 2 Enthaltungen beschlossen