Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:44 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll

Ratsfrau Jalyschko bittet die Verwaltung um Auskunft, ob zu dem mit dem Weihnachtsmarkt verbundenen Abfallaufkommen Erkenntnisse über Volumen und Zusammensetzung vorliegen. Sie fragt insbesondere, ob mit der Verwendung von Einweggeschirr Konflikte verbunden gewesen seien. Herr Benscheidt berichtet, dass keine Erkenntnisse über die Abfallzusammensetzung vorliegen, da keine Analyse der gesammelten Abfälle vorgenommen werde. Er stellt heraus, dass beim Weihnachtsmarkt die Abfälle von zwei verschiedenen Stellen gesammelt rden. Zum einen in den Behältern auf dem Markt, die von der Braunschweig Stadtmarketing GmbH bei ALBA in Auftrag gegeben seien, und zum anderen die regulären Abfallbehälter im Innenstadtbereich. In den Jahren 2010 bis 2018 wurden auf dem Weihnachtsmarkt hrlich zwischen 15 und 21 Tonnen gesammelt. Eine eindeutige Zu- oder Abnahmetendenz des Abfallaufkommens habe nicht festgestellt werden können. Die Einführung von Pfandbechern habe dabei keine Rolle gespielt, da sich die Marktbeschicker sukzessiver die Umstellung auf Pfandbecher entschieden hätten. Auch bei den regulären Papierkörben in der Innenstadt rden die Abfallmengen schwanken und ließen ebenfalls keine klare Tendenz erkennen. Eine Analyse der Abfälle r die Zukunft seiglich, sste aber gesondert beauftragt werden. Ratsfrau Jalyschko bittet, ihr die Angaben zu den Abfallmengen schriftlich zu übermitteln.

 

Protokollnotiz:

 

 

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

Restabfall gesamt

15,75

15,98

16,78

21,10

18,97

19,03

17,65

17,60

18,35

Papierkorbmengen Innenstadt

 

 

 

 

 

 

11,19

9,04

9,31

 

 

Ratsherr Scherf bittet zur Entwicklung von Grünabfällen und Kompost auf der ALBA-Deponie

um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie haben sich die Mengen in dem Bereich Grünabfälle auf der ALBA-Deponie in Watenbüttel seit 2015 entwickelt? 

2. Konnten die verarbeiteten Grünabfälle in den letzten Jahren in ca. gleichem Umfang verkauft werden, in dem sie angefallen sind, oder wachsen die Bestände an und wie haben sich die Verkaufspreise seit 2015 entwickelt? 

3. Käme bei den Grünabfällen gegebenenfalls zukünftig auch eine Trocknung und anschließende Verfeuerung als lokal vorhandenes „Altholz“ bei BS Energy in Frage?

 

Stadtbaurat Leuer antwortet dazu, dass sowohl der auf dem Gelände des Abfallentsorgungszentrums (AEZ) direkt angelieferte Grünabfall als auch der über die Biotonne gesammelte Bioabfall das Ausgangsmaterial für den gütegesicherten Braunschweiger Kompost bilden. Die Bioabfälle aus der Biotonne seien in der Regel wenig holzig und gut unter Luftabschluss in einer Vergärungsanlage zu Frischkompost zu verarbeiten. Bei diesem Prozess entstehe Methan, das zur Energiegewinnung genutzt werde. Der sogenannte Gärrest werde als Frischkompost auf der Kompostanlage (Freifläche) unter Luftzufuhr zu Fertigkompost verarbeitet. Der direkt angelieferte, häufig holzige Grünabfall sei nicht zur Vergärung geeignet und werde direkt auf der Freifläche kompostiert. Auch hieraus entstehe Fertigkompost, der anschließend vermarktet werde. Die über ein Sieb aussortierten großstückigen und holzigen Bestandteile des Grünabfalls, die sich in der Kompostierung nicht abbauen, würden zu Brennstoff verarbeitet.

 

Zu 1:

Die Grün- und Bioabfallmengen seien weitgehend stabil, schwankten aber witterungsabhängig.

 

[Mg bzw. to]

2015

2016

2017

2018

Bioabfall

16.262

16.496

18.574

16.550

Grünabfall

 

 

 

 

privat

8.552

8.539

6.699

6.663

gewerblich

12.174

11.332

11.917

12.208

Summe Grün

20.726

19.871

18.616

18.871

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu 2:

Knapp 50% der Grünabfallmengen würden aufgrund ihrer holzigen Struktur aus der Kompostierung ausgeschleust und zu Brennmaterial verarbeitet.

 

In den letzten milden Wintern re es nur möglich gewesen, ca. 80% der als Brennstoff geeigneten Grünabfallmenge abzusetzen, was in den letzten drei Jahren zu einem Bestandsaufbau von jeweils rund 20 % der als Brennstoff geeigneten Menge geführt tte. Mit dieser Situation gehe auch die Entwicklung der Preise einher, da es zu einem Überschuss solcher Abfälle gekommen sei. Die Preise seien ab Anlage Watenbüttel von 20 - 22 EUR/to in 2015 auf 10 - 13 EUR/to in 2018 gefallen.

 

Die Erlöse für Kompost, bewegen sich im Mittel (Groß- und Kleinabnehmer) auf einem Niveau um ca. 1 EUR/m³.

 

Zu 3:

Soweit es bekannt sei, solle in dem geplanten Biomasse-Kraftwerk überwiegend bereits gebrauchtes Altholz verbrannt werden - zu einem kleinen Teil allerdings auch unbelastete Brennstoffe aus Landschaftspflegematerial zugesetzt werden. Vorausgesetzt die Annahmekriterien passen, könnten hierfür Mengen aus Watenbüttel für BS|Energy interessant sein. Ob dies der Fall sein werde, bleibe dahingestellt.

 

 

rgermitglied Nordheim fragt nach einem Zeitplan für den Umbau der Grundschulen Stöckheim und Melverode zum Ganztagsbetrieb. Stadtbaurat Leuer informiert, wenn das Raumprogramm vorliege, könne die Planung beginnen. Von der Grundlagenplanung bis zur Vergabe sei dann ein Zeitraum von etwa 15 Monaten anzusetzen. Dabei zu berücksichtigen seien jedoch auch die im Investitionssteuerungsverfahren eingestellten Mittel.

 

Protokollnotiz: Das Raumprogramm für die GS Melverode war ursprünglich für die zuständigen Gremien im Dezember vorgesehen. Tatsächlich kam es dann aber doch nicht dazu. Nach Aussage der Schulverwaltung ist der Raumprogrammbeschluss zur GS Melverode (Ausbau Ganztag) in den Gremien im Mai/Juni 2019 vorgesehen. Die Angelegenheit ist für diese Schulanlage nach Aussage der Schulverwaltung sehr komplex, weil auch die räumliche Unterbringung eines externen Nutzers aus dem Bildungsbereich eine Rolle spiele. Vor diesem Hintergrund konnte der Raumprogrammbeschluss noch nicht eingeholt werden. Für detailliertere Informationen ist die Schulverwaltung Ansprechpartner.

 

 

Ratsherr Kühn berichtet, dass in der Otto-Bögeholz-Stre ein Sonderparkplatz für Schwerbehinderte eingerichtet sei. Die Inhaberin des Sonderparkplatzes sei jedoch zwischenzeitlich verzogen. Wegen des im Umfeld bestehenden hohen Parkdrucks haben Anwohner ein Interesse daran, die Parkbeschränkung entfernen zu lassen. Herr Benscheidt erläutert, wenn ein Sonderparkplatz für Schwerbehinderte nicht mehr benötigt werde, werde die Beschilderung zeitnah entfernt. Ob der Sonderparkplatz tatsächlich nicht mehr benötigt werde, erfordere zunächst aber eine Klärung mit der Person, für die der Sonderparkplatz eingerichtet wurde. Im konkreten Fall nne Herr Benscheidt berichten, dass bereits angeordnet worden sei, die Beschilderung zu entfernen.

 

 

Ratsherr Lehmann fragt, ob Investoren bereits bei Anbahnung Ihrer Investorenentscheidung von der Verwaltung baurechtlich und insbesondere denkmalschutzrechtlich beraten und auf insbesondere denkmalschutzrechtliche Problemstellungen wie beim konkreten Beispiel Burgpassage hingewiesen werden. Stadtbaurat Leuer erläutert, dass der Zeitpunkt, wann Gespräche mit Investoren beginnen, davon abnge, wann ein Investor auf die Verwaltung zukomme. Ratsherr Lehmann bittet ergänzend um Erläuterung, ob die in Rede stehenden Gebäude am Hutfiltern und Schuhstraße als Ganzes denkmalgeschützt seien oder lediglich die Fassade. Herr Leuer erklärt, dass in der Schuhstraße vom alten Gebäude definitiv nur die Fassade erhalten sei. Am Hutfiltern sei an Originalsubstanz nur die Fassade erhalten. Die Gebäude selbst seien so, wie sie ursprünglich bestanden, nicht mehr vorhanden.

 

 

Ratsherr Jordan fragt, ob im Haushalt eine bestimmte Summe eingestellt sei, um durch bauliche Maßnahmen Barrierefreiheit herzustellen. Im konkreten Fall bezieht sich Ratsherr Jordan auf einen öffentlichen Weg zwischen Schlegelstraße und Herzogin-Elisabeth-Straße, der durch eine Treppe unterbrochen werde. Hier müsste eine Rampe errichtet werden. Herr Leuer sagt eine Prüfung zu. Die Verwaltung müsse dabei abwägen, ob und wie die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können. Die Gremien würden darüber eine Mitteilung erhalten.

 

 

Ratsfrau Jalyschko bittet zur Burgpassage um Information, ob die Fassaden an beiden Seiten der Burgpassage zwar denkmalgeschützt aber lediglich Rekonstruktionen aus der Zeit nach 1945 seien. Herr Leuer sagt eine Klärung und Beantwortung im Nachgang der Sitzung zu.

 

Protokollnotiz: Das Eingangsgebäude Schuhstraße 6 (Ost) ist Teil eines ursprünglich mittelalterlichen Gebäudes. Im Zuge des Baus der Burgpassage Anfang der 80er Jahre wurde das Gebäude konstruktiv getrennt vom Bestandteil Schuhstraße 6 (West). Zudem wurde bis auf die Fassade und das Dach zur Schuhstraße das gesamte innere Gefüge abgetragen. Die verbliebene Fassade über dem Eingang hat aber bauzeitliche Bestandteile und ist deshalb keine Rekonstruktion.

 

Hutfiltern 8 ist 1887 errichtet worden und wurde von der Buchbinderei Limbach & Damm genutzt. Diese Buchbinderei war gleichzeitig Herausgeberin der Braunschweiger Landeszeitung. Daher wurde das Gebäude später bis in die 1980er Jahre als Verlagshaus genutzt. Mehrere Umbauten in dieser Nutzung vor und nach dem zweiten Weltkrieg veränderten die räumliche Situation vor allem im rückwärtigen Bereich. 1955 erfolgte im rückwärtigen Bereich der Abbruch des dort befindlichen Aegidienstifts und der dazugehörigen Magdalenenkapelle um eine größere Halle für das Verlagshaus zu errichten. Das Gebäude Hutfiltern 8 wurde aber auch erst durch den Bau der Burgpassage in seinem inneren Gefüge weitreichend zerstört, sodass heute nur noch die Fassade über dem Eingang Richtung Hutfiltern und Teile des inneren Tragsystems erhalten sind. Aber auch hier kann man nicht von einer Rekonstruktion sprechen.