Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 8.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09744-01 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
18-09744
Federführend:DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt stellt die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 18-09744-01 zur Abstimmung.


Beschluss:

1. Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt (wie bisher).

 

2.1 Der Annahme der Zuwendung im Rahmen einer Erbschaft von Frau Ilse Charlotte Ingeborg Marwitz wird zugestimmt.

 

2.2 r den Fall, dass sich aus dem weiteren Verfahren eine Überschuldung des Nachlasses herausstellen sollte, wird die Verwaltung ermächtigt, die für eine Ausschlagung des Nachlasses erforderlichen Erklärungen abzugeben."


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen