Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 12.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-10073 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546: 
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten 
Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien 
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-09546
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

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Beschluss:

1. Der Begriff "Qualitätsentwicklung" wird an allen Stellen durch Quantitätsentwicklung ersetzt.

 

2. Das in der Anlage dargestellte Konzept zur Erprobung einer Verringerung bzw. Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten (Maßnahmenkatalog) wird um eine weitere Variante ergänzt, die besagt:

Variante 4: Abschaffung der Schließzeit 365 Öffnungstage

Samstag und Sonntag werden hier als Werktage betrachtet.

Das Budget dafür ist im städtischen Haushalt entsprechend aufzustocken.

 

3. Dem geänderten Konzept zur Erprobung einer Verringerung  bzw. Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten wird zugestimmt.

 

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Konzept im Rahmen der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umzusetzen.

 

5. Die Umsetzung in städtischen Kindertagesstätten hat Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung stehenden jeweiligen Sachmitteln.


Abstimmungsergebnis:

bei 2 Fürstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.