Betreff: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage Anhörung
10.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode Anhörung
11.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Anhörung
11.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Anhörung
12.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode Anhörung
12.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212 ungeändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt Anhörung
12.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde Anhörung
13.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211 ungeändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien Anhörung
13.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt Anhörung
13.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue Anhörung
13.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 332 ungeändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode Anhörung
18.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Anhörung
18.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem Anhörung
18.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme Anhörung
18.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322 ungeändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Anhörung
19.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen Anhörung
20.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Anhörung
19.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel Anhörung
19.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321 geändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Anhörung
17.10.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet geändert beschlossen   
Feuerwehrausschuss Vorberatung
23.10.2018 
Sitzung des Feuerwehrausschusses geändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
23.10.2018 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
24.10.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses (offen)   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
25.10.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
26.10.2018 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft Vorberatung
26.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft geändert beschlossen   
Sportausschuss Vorberatung
25.10.2018 
Sitzung des Sportausschusses (offen)   
Grünflächenausschuss Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Grünflächenausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Integrationsfragen Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen ungeändert beschlossen   
Wirtschaftsausschuss Vorberatung
02.11.2018 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses geändert beschlossen   
Schulausschuss Vorberatung
02.11.2018 
Sitzung des Schulausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.11.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
06.11.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Der Gesamtbericht ist in hoher Auflösung unter www.denkdeinestadt.de verfügbar

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Braunschweig hat mit Beschluss vom 21.06.2016 (Beschlussvorlage 16-02293) die Verwaltung beauftragt, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 auf Grundlage des Zukunftsbilds für Braunschweig zu erarbeiten. Das Zukunftsbild umfasst die fünf übergeordneten Werte der Stadtentwicklung, die fünf Leitziele mit 26 Strategien sowie mehr als 100 Handlungsaufträge. Der Auftrag beinhaltete Maßnahmen, Projekte und Schwerpunkträume der Stadtentwicklung zu konkretisieren. Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt, mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes vorzubereiten.

 

Aufbau des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Braunschweig 2030

 

Eine Übersicht zum Gesamtprozess sowie eine Erläuterung zur Erarbeitung der Ergebnisse wird in Kapitel A des Berichtes gegeben. Der Prozess startete 2014 mit der Grundlagen­ermittlung. Dieser folgte eine umfassende Bürger- und Expertenbeteiligung in 2015 und 2016, in der Anregungen zur Stadtentwicklung bis 2030 gesammelt und diskutiert wurden. Diese mündeten in das „Zukunftsbild für Braunschweig“, in dem Ziele und Handlungsaufträge formuliert sind, die vom Rat zur weiteren Bearbeitung beschlossen wurden.

 

2017 und 2018 waren gekennzeichnet von der Konkretisierung der Ziele und Handlungs­aufträge. In 12 Expertenrunden, zusammengesetzt aus Vertreterinnen und Vertretern der Fachverwaltung und externer Fachexpertise, wurden alle Anregungen und Vorschläge auf Plausibilität und Machbarkeit hin überarbeitet und auch eigene Priorisierungen eingebracht.

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 bezieht sich auf den Wirkungskreis des Rates der Stadt Braunschweig und somit auf das Stadtgebiet. Viele Maßnahmen und Projekte können nicht losgelöst von der Region bewertet werden. In der weiteren Konkretisierung der Maßnahmen und Projekte werden die wichtigen Akteure zur Umsetzung benannt und sollen in die Bearbeitung und Umsetzung einbezogen werden.

 

Das vorliegende Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 konkretisiert in Kapitel B Leitziele, Arbeitsfelder und Projekte. Die fünf Leitziele haben unverändert Bestand und stellen in 12 Arbeitsfeldern Handlungsschwerpunkte und Rahmenprojekte vor. Die benannten Maßnahmen und Projekten sollen zur Erreichung der im „Zukunftsbild für Braunschweig“ gesetzten Schwerpunkte beitragen. Die Liste der Maßnahmen und Projekte kann in den kommenden Jahren ergänzt und inhaltlich angepasst werden, sofern dies zur Erreichung der Ziele notwendig ist. Es ist außerdem möglich, dass einzelne Maßnahmen und Projekte begründet nicht umgesetzt werden.

 

Konkrete Vorschläge zur weiteren Umsetzung der Maßnahmen und Projekte werden in Kapitel C unterbreitet. Die Federführung für die Projekte liegt bei dem von der Verwaltungsspitze für das Projekt jeweils benannten verantwortlichen Dezernat bzw. Fachbereich, das bzw. der in Abstimmung mit den weiteren beteiligten städtischen Dienststellen bzw. Gesellschaften die weitere Konkretisierung durchführt. Die Erarbeitung von Meilensteinen und Indikatoren sowie Aussagen zum vorgesehenen Verfahren einschließlich angemessener Mitwirkungsmöglichkeiten interner und externer Akteure und Organisationen sowie gegebenenfalls auch zu projektbezogenen besonderen Formen der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist wesentlicher Bestandteil und Voraussetzung für alle Maßnahmen und Projekte. „Meilensteine“ sind konkrete Zwischenziele oder Voraussetzungen, die für die weiteren Umsetzungsschritte von Projekten und Maßnahmen erreicht oder erfüllt sein müssen. „Indikatoren“ sind themenspezifische Kenngrößen, mit deren Hilfe gemessen und nachvollzogen werden kann, inwiefern vorgegebene Ziele erreicht wurden.

 

Die jeweiligen Maßnahmen und Projekte bedürfen zur Vorbereitung ihrer Umsetzung in der Regel noch der weiteren Konkretisierung, Diese erfolgt durch die jeweils zu bildenden Projektgruppen, die fachübergreifend zusammengesetzt werden sollen. Daran anschließend werden sie den jeweils zuständigen Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Anwendung der Qualitätschecks für die Umsetzung der Maßnahmen und Rahmenprojekte ist als interne Arbeitshilfe für alle Projekte vorzusehen, um bei der Umsetzung eine höhere Qualität und Rechtssicherheit zu erlangen. Ebenfalls in Kapitel C werden Vorschläge zum Monitoring und zum Umgang mit inhaltlichen Zielkonflikten benannt.

 

Eine zeichnerische Darstellung der im Stadtgebiet verortbaren Maßnahmen und Projekte sowie die Flächenansprüche, die sich aus den Rahmenprojekten ergeben, sind in zehn Teilraumkarten in Kapitel D dargestellt. Diese räumlichen Aussagen sollen bei der Neuaufstellung des neuen Flächennutzungsplanes als eine von mehreren Grundlagen berücksichtigt werden. Auch die Koordinierung der zum Teil konkurrierenden Flächenansprüche sowie die Standortsuche zur Umsetzung von Maßnahmen erfolgt im Rahmen dieses Verfahrens.
 

Die regelmäßige Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der Rahmenprojekte und ihren Maßnahmen erfolgt auf zwei Ebenen. Die für die Rahmenprojekte zuständigen Organisationseinheiten informieren in projektspezifisch geeigneten Abständen über den konkreten Projektfortschritt. Zudem gibt die Koordinierungsrunde in Abhängigkeit des Gesamtfortschritts zu allen Rahmenprojekten und zugehörigen Maßnahmen einen Überblick über den Stand der Umsetzung des ISEK.

 


Beschluss:

 

  1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.
  2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.
  4. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

 

Beschlusskompetenz:

 

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 1 NkomVG, wonach ausschließlich der Rat über grundlegende Ziele der Entwicklung der Kommune entscheidet.

 


Anlage/n:

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030

 

Unter folgendem Link finden Sie das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 zum Download: www.denkdeinestadt.de
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Der Gesamtbericht ist in hoher Auflösung unter www.denkdeinestadt.de verfügbar (27430 KB)    
Stammbaum:
18-08544   Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
18-08544-01   Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
18-09266   Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)