Betreff: Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:37-012Bezüglich:
18-08749
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss zur Kenntnis
22.08.2018 
Sitzung des Feuerwehrausschusses (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

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Sachverhalt:


Zur Anfrage der Gruppe „Die Fraktion P²“ vom 07.08.2018 (18-08749) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Der Umfang der Not- bzw. Vorsorgemaßnahmen ist in erster Linie davon abhängig, wie sich das jeweilige Risiko in den bevölkerungsschutzrelevanten Bereichen wie Naturkatastrophen, Pandemien, technischen Unglücksfällen, kritischer Infrastrukturen sowie Terrorismus und Cyber-Angriffen darstellt. In den vergangenen Jahren hat sich nicht nur aus Sicht der Verwaltung die Notwendigkeit ergeben, sich präventiv auf Großschadenslagen aus dem Bereich Zivil- und Katstrophenschutz verstärkt und vertieft einzustellen. Auch auf Bundes- und Landesebene werden derzeit die Aktivitäten in den Bereichen Vorsorge- und Sicherstellungsmaßnahmen überprüft und der neuen Sicherheitslage in Europa angepasst. Neben der Umsetzung der Empfehlungen des Feuerwehrbedarfsplanes ist durch die Schaffung eines Dienstpostens „Bevölkerungsschutz Strategieplanung“ zum Stellenplan 2017 dieser Notwendigkeit in einem ersten Schritt Rechnung getragen worden. Dadurch soll erreicht werden, dass der Bereich Bevölkerungsschutz in der Stadt Braunschweig hinreichend analysiert wird und durch neue strategische Ansätze auf die neuen Herausforderungen ausgerichtet werden kann. Der Dienstposteninhaber ist zuständig für strategische Planungen in den o. g. genannten Bereichen. Sein Handeln basiert im Wesentlichen auf Bundes- und Landesvorgaben sowie einem gesamtstädtischen Ansatz zum Schutz der Bevölkerung. Der Dienstposteninhaber wird im August 2018 seine Arbeit aufnehmen. Eine seine ersten Aufgaben wird es sein, verschiedene Szenarien im Rahmen einer Risikoanalyse zu untersuchen und zu priorisieren. Dazu wird auch das Szenario eines „großflächigen, lang anhaltenden Stromausfalls“ ein wichtiger Teil der Risiko-Betrachtungen sein. Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Die Untersuchung der Berufsfeuerwehr aus dem Jahr 2008 ist bislang nicht wiederholt worden. Letztmalig wurden die für einen Stromausfall getroffenen Vorkehrungen im Zusammenhang mit der Sonnenfinsternis im Jahr 2015 gemeinsam mit Vertretern von BS/Netz verifiziert und aktualisiert. Wie bereits in der Vorbemerkung erwähnt, wird das Szenario eines „großflächigen, lang anhaltenden Stromausfalls“ zeitnah untersucht.


 

Zu Frage 2:

 

Über Ausfälle oder Auffälligkeiten in der Stromversorgung der Braunschweiger Kliniken werden bei der Feuerwehr Braunschweig keine Aufzeichnungen geführt. Derartige Ereignisse sind auch nicht anzeige- oder meldepflichtig. Insofern sind Angaben hierzu freiwillig. Die Verwaltung hat die Anfrage zum Anlass genommen, bei den drei in Braunschweig ansässigen Krankenhäusern der Akutversorgung (Städtisches Klinikum, Herzogin-Elisabeth-Heim und Marienstift) entsprechend nachzufragen. Antworten dazu liegen noch nicht vor und werden ggf. nachgereicht.

 


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Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
18-08749   Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-08749-01   Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig   37 Fachbereich Feuerwehr   Stellungnahme
18-08749-02   Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig   37 Fachbereich Feuerwehr   Mitteilung
18-08749-03   Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig   37 Fachbereich Feuerwehr   Mitteilung