Betreff: Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Integrationsfragen zur Beantwortung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Migrant*innen und ihre Angehörigen sowie Menschen, die Geflüchtete betreuen, klagen permanent über sehr lange Wartezeiten – 3 Stunden sollen keine Seltenheit sein – in der Ausländerbehörde. In dem für Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zuständigen Bereich der Abteilung Bürgerangelegenheiten ginge es um ein vielfaches schneller. Vermutlich mangele es sowohl an Personal als auch an Räumlichkeiten. Auf der Internetseite der Abteilung Bürgerangelegenheiten/Ausländerangelegenheiten findet mann dann auch neben den Öffnungszeiten die Information: „Aufgrund der hohen Arbeitsauslastung können derzeit keine kurzfristigen Termine angeboten werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.“

Wir fragen die Verwaltung:

1. Trifft es zu, dass es in der Ausländerbehörde (dauerhaft oder temporär?) zu sehr hohen Wartezeiten kommt?

2. Wenn ja, wo liegen die Ursachen für diesen Zustand?

3. Welche Voraussetzungen wären nötig, diese Situation zu verbessern, und welche Mittel (ggf. Haushaltsmittel) wären dafür notwendig?

 


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
18-09109   Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-09109-01   Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde   32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit   Stellungnahme