Betreff: Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues des Hunsrückweges
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.2
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode Entscheidung
17.10.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114 ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Hunsrückweg Plan Fahrbahnerneuerung

Sachverhalt

 

Beschlusskompetenz

 

Die Beschlusskompetenz des Stadtbezirksrates ergibt sich aus § 93 Abs. 1 Satz 3 NKomVG i. V. m. § 16 Abs. 1 Nr. 6 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig. Im Sinne dieser Zuständigkeitsnorm handelt es sich bei der Entscheidung über die Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues des Hunsrückweges um eine Angelegenheit, die auf den Stadtbezirksrat per Hauptsatzung übertragen wurde, da die Bedeutung des Hunsrückweges nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht. 

 

Anlass

 

Im Hunsrückweg werden der Regen- und Schmutzwasserkanal einschließlich der Hausanschlüsse sowie eine Schmutzwasser-Druckleitung durch die Leitungsträger erneuert. Aufgrund der notwendigen Kanalbauarbeiten und des allgemeinen Straßenzustandes im Hunsrückweg hat die Verwaltung einen grundhaften Ausbau der Fahrbahn und der Gehwege vorgeschlagen. Als langfristige Erhaltungsmaßnahme ist nur ein grundhafter Ausbau der gesamten Fahrbahn einschließlich der Gehwege geeignet. Ein grundhafter Ausbau der Fahrbahn ohne Gehwege ist technisch nicht möglich, da die Gossen und Borde und somit auch die Gehwege durch die Auskofferung in der Fahrbahn nicht erhalten werden könnten.

In der Sitzung am 18.09.2018 hat der Stadtbezirksrat diesen Vorschlag abgelehnt. Die Verwaltung hält die Sanierung des Hunsrückweges im Zuge der Leitungsarbeiten weiterhin für dringend notwendig.

 

Planung

 

Die Leitungsträger werden den Kanalbau auch ohne Beteiligung der Stadt Braunschweig durchführen und den Fahrbahnaufbau innerhalb ihrer Trasse nach den geltenden Regeln der Technik herstellen Die Breite des Kanalgrabens in der Fahrbahn beträgt einschließlich Asphaltrückschnitt 3,45 m, dadurch bleiben bei einer vorhandenen Fahrbahnbreite von 6,00 m beidseitig nur 1,00 - 1,50 m breite Streifen des vorhandenen abgängigen Straßenaufbaues erhalten.


 

Um zumindest homogene durchgängige Asphaltschichten in der Fahrbahn zu erhalten, schlägt die Verwaltung eine Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues über die gesamte Fahrbahnbreite vor. Dafür werden die vorh. Asphaltschichten ausgebaut und mit einer 12 cm dicken Asphalttragschicht und einer 4 cm dicken Asphaltdeckschicht erneuert. Diese Maßnahme dient der mittelfristigen Erhaltung eines verkehrssicheren Straßenzustandes und der Reduzierung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen. Auch diese Maßnahmen sind straßenausbaubeitragspflichtig, allerdings in geringerem Umfang als im ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung.

 

Eine beitragspflichtige Sanierung der Gehwege kann nach der Kanalbaumaßnahme mittelfristig dennoch erforderlich werden, da aufgrund der vielen Querschläge für die Hausanschlüsse eine ungleiche Gehwegoberfläche mit unterschiedlichem Setzungsverhalten entstehen wird.

 

Informationsveranstaltung

 

Am 16.10.2018 findet eine 2. Informationsveranstaltung statt, um alle Interessierten über die Maßnahme zu informieren und den Grundstückseigentümern die Höhe ihrer voraussichtlichen Straßenausbaubeiträge mitzuteilen.

 

Finanzierung

 

Die Kosten für die Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues im Hunsrückweg betragen ca. 188.500 €. Davon übernehmen die Leitungsträger ca. 92.200 €, die Anlieger beteiligen sich über Straßenausbaubeiträge mit ca. 72.300 € an den Gesamtkosten. Den Rest finanziert die Stadt Braunschweig. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden vorbehaltlich des Beschlusses des Rates über den Haushalt 2019 zur Verfügung stehen.


 

 


Beschluss:


Der Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues des Hunsrückweges im Rahmen des Deckenprogramms entsprechend den Darstellungen in der Anlage wird zugestimmt.“
 

 


Anlage/n:

Plan Fahrbahnerneuerung
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hunsrückweg Plan Fahrbahnerneuerung (726 KB)