Betreff: Haushalt 2019 / Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0800 Stabsstelle Wirtschaftsdezernat   
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss Vorberatung
02.11.2018 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
20181102_Anlage 1_fin.unwirks.Antr._FU 055_Fördermögl.aktiv bewerben_Grüne
20181102_Anlage 2_Liste_finwirks. Anträge ErgHH FRAKTIONEN
20181102_zu Anlage 2_Antrag LINKE_ErgHH FRAKTIONEN
20181102_Anlage 3_Ansatzveränderungen Verw._IP 2018-2022

Sachverhalt:


Die den Wirtschaftsausschuss bis zum Versand der Sitzungsunterlagen am 26. Oktober 2018 betreffenden finanz(un)wirksamen Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung im Investitionsprogramm sind als Anlagen 1 bis 3 beigefügt.
 

Hinweise:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2019 abgebildet werden.
 

Zum Jahresabschluss 2017 (für das Haushaltsjahr 2018) sind für die Stabsstelle Wirtschaftsdezernat Haushaltsreste von 0,22 Mio. € gebildet worden. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2022 mit insgesamt 20,7 Mio. € beziffert, beinhaltet diese Planung. Darin ist für die Stabsstelle Wirtschaftsdezernat für das Jahr 2018 ein Haushaltsresteabbau von 0,00 € enthalten. Für das Jahr 2018 wird aktuell von einem Haushaltsresteabbau von 0,22 Mio. € ausgegangen.

 


Beschluss:

Zum Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 – 2022 inklusive der Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte werden die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse gefasst. Die anliegenden Listen sind Bestandteil des Beschlusses. Unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse werden der Haushalt 2019, das Investitionsprogramm 2018 – 2022 dem Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Annahme empfohlen.

 


Anlage/n:

- Anlage 1: finanzunwirksame Anträge zum Haushalt 2019

- Anlage 2: Ergebnishaushalt - finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

- Anlage 3: Investitionsprogramm 2018 - 2022 - Ansatzveränderungen der Verwaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20181102_Anlage 1_fin.unwirks.Antr._FU 055_Fördermögl.aktiv bewerben_Grüne (36 KB)    
Anlage 2 2 20181102_Anlage 2_Liste_finwirks. Anträge ErgHH FRAKTIONEN (7 KB)    
Anlage 4 3 20181102_zu Anlage 2_Antrag LINKE_ErgHH FRAKTIONEN (209 KB)    
Anlage 3 4 20181102_Anlage 3_Ansatzveränderungen Verw._IP 2018-2022 (6 KB)