Betreff: Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße
Beschlussvorlage
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.7
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt Anhörung
20.11.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331 zurückgestellt   
24.01.2019 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331 ungeändert beschlossen   
Planungs- und Umweltausschuss Entscheidung
30.01.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Ringgleis-Nord: Übersichtskarte

Sachverhalt:

 

Beschlusskompetenz

 

Die Beschlusskompetenz des Planungs- und Umweltausschusses ergibt sich aus § 76 Abs. 3 Satz 1 NKomVG in Verbindung mit § 6 Ziff. 4 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig. Im Sinne dieser Zuständigkeitsnorm ist der Planungs- und Umweltausschuss zuständig für Beschlüsse über die Planung von überbezirklichen Straßen, Wegen und Plätzen.

 

Hintergrund

 

Braunschweig verfügt mit dem Ringgleis über ein stadtumfassendes und damit einzigartiges Freiraumpotenzial. Das Ringgleis fördert die Nahmobilität, erschließt und verbindet Orte der Braunschweiger Stadtentwicklung, öffnet neue Stadträume, initiiert städtebauliche Entwicklungen und dient der Naherholung zahlreicher Braunschweigerinnen und Braunschweiger.

 

Mit dem Ratsbeschluss vom 28. Juni 2011 (Drucksache 14329/11) wurde die Verwaltung beauftragt, das Ringgleis als einen „die Stadt umschließenden, grüngeprägten, klimaschutzwirksamen Freiraumring von hohem Freizeitwert mit integriertem Rad- und Fußweg“ zu entwickeln. Mit dem Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 25.10.2016 wurde festgelegt, dass das Ringgleis um die Kernstadt bis zum Jahr 2019 geschlossen werden soll, wenngleich dies in manchen Bereichen zur Zeit nur auf Umwegsituationen zu erreichen ist.

 

Planungsziele und -kriterien

 

Der vorliegende Teilabschnitt beginnt am Bienroder Weg und endet an der Beethovenstraße. Er schließt die Lücke zwischen den Ringgleisabschnitten Luftschifferweg/Bienroder Weg und Beethovenstraße/Abtstraße und bindet den Campus Nord der TU Braunschweig direkt an das Ringgleis an.

 

Die perspektivisch angestrebte Wegeführung unmittelbar parallel zum noch im Betrieb befindlichen Gleis der Hafenbetriebsgesellschaft lässt sich kurzfristig wegen der Nichtverfügbarkeit hierfür erforderlicher Grundstücke nicht verwirklichen.

 

Die genaue Wegeführung ist der Karte in Anlage 1 „Ringgleis-Nord“ zu entnehmen.

 

Im Bereich der vorhandenen Straßen auf dem TU-Gelände wird die Wegeführung durch eine Beschilderung und Markierungen auf der Straße unter Einbeziehung des Ringgleislogos kenntlich gemacht.

 

Auf der südlich an den Campus angrenzenden Fläche wird auf einem 5 m breiten Streifen, der hierfür vom Land zur Verfügung gestellt wird, ein 3 m breiter Weg in Asphaltbauweise neu hergestellt. Mit Erreichen der Beethovenstraße unmittelbar nördlich der Gleisanlage wird durch Aufbringen des Ringgleislogos die Weiterführung auf dem gegenüberliegenden Ringgleisabschnitt auf dem TU-Gelände deutlich gemacht. Mit der Realisierung dieses Bauabschnittes ist die Herstellung des Nördlichen Ringgleises vollendet.

 

Das schriftliche Einverständnis der TU Braunschweig für die Nutzung ihres Grundstückes liegt vor. Ein Gestattungsvertrag, der die Wegeführung, Markierungen und die Verkehrssichtungspflichten festlegt, ist in Bearbeitung.

 

Die Planung wird in der Sitzung erläutert.

 

Realisierung und Finanzierung

 

Die Bauausführung soll im Frühjahr 2019 erfolgen.

 

Die Kosten für die Herstellung des Ringgleises im Abschnitt Bienroder Weg bis Beethovenstraße betragen 58.500 €.

 

Kostenschätzung:
Geländebearbeitung, Vorarbeiten
Flächenbefestigungen

 

11.000    €
32.100    €

Vegetationsflächen

4.200    €

Ausstattung
(Markierung, Beschilderung)

 

Baukosten gesamt

6.200    €

 

 

53.500    €

Kampfmittel- und Gutachtenkosten

5.000    €

 

 

Gesamtkosten
für den Abschnitt Bienroder Weg bis Beethovenstraße

58.500    €

 

Die Finanzierung ist aus dem Investitionsprojekt 5E.610028 Ausbau Ringgleis beabsichtigt und per Verpflichtungsermächtigung für 2019 gesichert.

 

 


Beschluss:

 

„Der Weiterführung des Ringgleises als provisorische Führung zwischen Bienroder Weg und Beethovenstraße über Flächen der TU Braunschweig mit Kosten in Höhe von 58.500 € wird zugestimmt.“

 

 


Anlagen

Anlage 1:Ringgleis-Nord: Übersichtskarte

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ringgleis-Nord: Übersichtskarte (1580 KB)    
Stammbaum:
18-09261   Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße Beschlussvorlage   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
18-09261-01   Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße Beschlussvorlage   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage