Betreff: FB 50 Haushalt 2019/Investitionsprogramm 2018 - 2022
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Entscheidung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Integrationsfragen Entscheidung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1.0.1 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 Anfragen Anregungen
Anlage 1.0.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 finanzunwirksame Anträge Fraktionen StadtbezR
Anlage 1.1 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 ErgHH Fraktionen StadtbezR
Anlage 1.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Fraktionen StadtbezR
Anlage 2.1 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 ErgHH Ansatzveränderung Verwaltung
Anlage 2.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Ansatzveränderung der Verwaltung
Anlage 3 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 Zuschussliste FB 50

Sachverhalt:


In den Anlagen 1 (1.0-1.2) sind die den Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit betreffenden Anfragen/Anregungen und finanzunwirksamen Anträge (1.0), die Anträge zum Ergebnishaushaushalt 2019 (1.1), zum Finanzhaushalt und Investitionsprogramm 2018-2022 (1.2) der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte aufgelistet. Die Anlagen 2.1 und 2.2 beinhalten die Ansatzveränderungen der Verwaltung. 

 

Die  Anlage 3  beinhaltet die unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Soziales und Gesundheit.

 

Hinweise:
Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2019 abgebildet werden.

 

Zum Jahresabschluss 2017 (für das Haushaltsjahr 2018) sind für den Fachbereich Soziales und Gesundheit Haushaltsreste von 190.620 € gebildet worden. Bis Ende 2022 ist geplant, diese Haushaltsreste bis auf einen Stand von 140.620 € abzubauen. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019, der den Haushaltsreste-abbau bis Ende 2022 mit insgesamt 20,7 Mio. € beziffert, beinhaltet dies Planung. 

 

 

Darin ist für den Fachbereich Soziales und Gesundheit für das Jahr 2018 ein Haushaltsresteabbau von 50.000 € enthalten.

Für das Jahr 2018 wird aktuell von einem Haushaltsresteabbau von 50.000 € ausgegangen.

 


Beschluss:

 

1.Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und über die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungs-ergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.
 

2.Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit (Anlage 3) und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2018 -2022 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) zugestimmt.


 

 


Anlage/n:

Anlage 1.0.1 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 Anfragen Anregungen

Anlage 1.0.2 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 finanzunwirksame Anträge Fraktionen StadtbezR

Anlage 1.1 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 ErgHH Frakt StadtbezR

Anlage 1.2 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Fraktionen StadtbezR

Anlage 2.1 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 ErgHH Ansatzveränd Verw Anlage 2.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Ansatzveränderung der Verwaltung

Anlage 2.2 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Ansatzveränderung der Verwaltung

Anlage 3 - AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 Zuschussliste FB 50
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1.0.1 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 Anfragen Anregungen (8668 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1.0.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 finanzunwirksame Anträge Fraktionen StadtbezR (4650 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1.1 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 ErgHH Fraktionen StadtbezR (27199 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Fraktionen StadtbezR (779 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2.1 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 ErgHH Ansatzveränderung Verwaltung (2811 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 2.2 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 IP Ansatzveränderung der Verwaltung (1357 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 3 AfSG und AfI Haushaltslesung 2019 Zuschussliste FB 50 (2793 KB)