Betreff: Ausländerfeindliche Aktivitäten
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Integrationsfragen zur Beantwortung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Es gibt derzeit bundesweit eine Zunahme von ausländerfeindlichen Aktivitäten. Dabei treten verschiedene fremdenfeindliche Gruppierungen in Erscheinung, auch in Niedersachsen und Braunschweig. Unter anderem hat in diesem Zusammenhang der niedersächsische Innenminister jüngst bekanntgegeben, dass die „Junge Alternative Niedersachsen“ vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Auch in Braunschweig wurden in letzter Zeit vermehrt rechtsradikale und ausländerfeindliche Straftaten bekannt. Unter anderem wurde eine Schule mit rechtsradikalen Parolen beschmiert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1.Gibt es eine signifikante Zunahme von ausländerfeindlichen Straftaten in Braunschweig?

2. Welche Maßnahmen ergreift die Stadt Braunschweig, um der offensichtlich aufkeimenden Ausländerfeindlichkeit zu begegnen?

Gez. Nils Bader

 


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
18-09297   Ausländerfeindliche Aktivitäten   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-09297-01   Ausländerfeindliche Aktivitäten   50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   Stellungnahme