Betreff: Nicht anwendbare Bebauungspläne
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Beantwortung
04.12.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
Im November 1999 stellte das Verwaltungsgericht Braunschweig fest, dass „die Bauverordnung der Stadt Braunschweig vom 29. Mai 1957/30. Oktober 1963 am 20. Juli 1987 gemäß § 23 Satz 3 des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 21. März 1951 (Nds. GVBl. S. 79)" durch Fristablauf außer Kraft getreten ist. 

 

Daher wurden im Juni 2013 im Rat  mit Drucksache 16060/13 einige Aufhebungssatzungen beschlossen, um eine Reihe von Bebauungsplänen, die seit 1999 als „nicht anwendbar“ gelten, aufzuheben.

Dazu haben wir folgende Fragen:

  • Gibt es weitere Bebauungspläne in Braunschweig, die aufgrund des  Urteiles als  "nicht anwendbar" gelten und noch nicht durch Aufhebungssatzungen außer Kraft getreten sind?
  • Welche Bebauungspläne in Braunschweig gelten aufgrund anderer Gründe als  "nicht anwendbar"? Wir bitten um Auflistung sowie Begründung der Nichtanwendbarkeit.

 

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
18-09635   Nicht anwendbare Bebauungspläne   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-09635-01   Nicht anwendbare Bebauungspläne   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme