Betreff: Haushaltssatzung 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
18-09554
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Entscheidung
29.11.2018 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zurückgestellt   
05.12.2018 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_ Beantwortung AnfragenAnregungen
Anlage 5.1 FinHh Anträge der Fraktionen und SBR
Anlage 6_Stellungnahmen zu finanzwirksamen Anträgen der Fraktionen und SBR
Anlage 8_Sonderrechnung Stadtentwässerung

Sachverhalt:


1. Beantwortung von Anfragen

 

Mit der Anlage 1 werden weitere Beantwortungen von Anfragen vorgelegt.

 

 

2. Haushaltsplan der Sonderrechnung Stadtentwässerung

 

Die komplexe Abstimmung zur Investitionsplanung der SE|BS zur Haushaltplanung 2019 ist jetzt abgeschlossen. Der entsprechend angepasste Abschnitt 2.2 des Vorberichtes zum Haushaltsplan der Sonderrechnung Stadtentwässerung wird in der Anlage 8 vorgelegt. Ebenfalls darin enthalten sind ergänzende Erläuterungen zu dem Kapitalkostenentgelt „Investitionen“. Diese sollen den Vorbericht zum Haushaltsplan der Sonderrechnung ergänzen.

 


 

 


Beschluss:


„Zur Vorbereitung der Haushaltslesung des Rates am 18. Dezember 2018 wird der Finanz- und Personalausschuss um folgende Beschlussempfehlung gebeten:

 

1.Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2019 nach dem derzeitigen Stand mit

 

a)dem Haushaltsplan 2019 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm
2018 - 2022

 

b)den Haushaltsplänen 2019 einschließlich Stellenübersichten und
Investitionsprogramm 2018 - 2022 für

 

-die Sonderrechnung Fachbereich 65 Hochbau und Gebäudemanagement

-die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

-die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

 

c)dem Haushaltsplan 2019 des Sondervermögens „Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"

 

wird beschlossen, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Beschlusspunkten eine andere Empfehlung ergibt.
 

2.Die finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen einschließlich der Anträge der Stadtbezirksräte werden entsprechend den Empfehlungen der Fachausschüsse oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die finanzwirksamen Anträge der Fraktionen einschließlich der Anträge der Stadtbezirksräte werden entsprechend den Empfehlungen der Fachausschüsse oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlagen 4.1 und 5.1).
 

4.Die Ansatzveränderungen der Verwaltung werden entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlagen 4.2 und 5.2).
 


 

5.Die haushaltsneutralen Umsetzungen und die Haushaltsvermerke der Verwaltung (Anlagen 4.3, 5.3 und 5.4) sowie die Änderungen an Wesentlichen Produkten und Maßnahmen sowie sonstigen Anpassungen (Anlage 3) werden entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen.

 

6.Für die Sonderrechnung Fachbereich 65 Hochbau und Gebäudemanagement wird die Stellenübersicht in der als Anlage 7 nachgereichten Fassungen beschlossen.

 

7.Die Stellenübersichten für die Sonderrechnungen Stadtentwässerung und

Abfallwirtschaft werden in den als Anlagen 8 und 9 geänderten Fassungen beschlossen.

 

8.Die Verwaltung wird ermächtigt, die sich aus den vorstehenden Beschlusspunkten und

der Aufteilung der Personalaufwendungen ergebenden Veränderungen im Enddruck des

Haushaltsplanes 2019 auf die Teilhaushalte einschließlich der Produktdarstellung zu

übertragen.“


 

 


Anlage/n:


Anlage 1Anfragen

 

Anlage 8Sonderrechnung Stadtentwässerung: Vorbericht und Erläuterungen zu dem Kapitalkostenentgelt „Investitionen“

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Anlage 1_ Beantwortung AnfragenAnregungen (3837 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 5.1 FinHh Anträge der Fraktionen und SBR (203 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 6_Stellungnahmen zu finanzwirksamen Anträgen der Fraktionen und SBR (206 KB)    
Anlage 1 4 Anlage 8_Sonderrechnung Stadtentwässerung (129 KB)    
Stammbaum:
18-09554   Haushaltssatzung 2019   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
18-09554-01   Haushaltssatzung 2019   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
18-09554-02   Haushaltssatzung 2019   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
18-09554-03   Haushaltssatzung 2019   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
18-09554-04   Haushaltssatzung 2019   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
18-09554-05   Haushaltssatzung 2019   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage