Betreff: Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Beantwortung
30.01.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

 

In diesem Jahr soll das Braunschweiger Ringgleis geschlossen werden, obwohl einige Wegeführungen noch nicht abschließend geklärt wurden. Dennoch steht das vom Braunschweiger Forum e.V. seit Jahrzehnten verfolgte Projekt, 2008 sogar als Leuchtturmprojekt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) überregional ausgezeichnet, damit kurz vor dem krönenden Abschluss.

Ergänzende Radwegeverbindungen und Wegeführungen werden die Attraktivität des Radverkehrs in Braunschweig noch steigern. In diesem Zusammenhang hat der Rat in seiner Sitzung vom 21.02.2017 auf Antrag der BIBS-Fraktion (Ds. 17-03856) beschlossen, vertiefende Gespräche zur Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis zu führen.

Zur Planung, Begleitung und Umsetzung dieser Bestrebungen sind neben Finanz- und Personalmitteln Instrumentarien wie die Radverkehrskommission, aber auch regelmäßige Berichte über die Entwicklung des Radverkehrs in Braunschweig unabdingbar. Vor diesem Hintergrund fragt die BIBS-Fraktion:

  1. In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 21.08.2018 regte Ratsherr Dobberphul einen Ortstermin zur Betrachtung des gesamten Postgleises an. Die Verwaltung antwortete in dieser Sitzung zuletzt auf die Sachstandsanfrage der SPD, man sei bemüht, für das Projekt „Postgleisweg“ Fördermittel einzuwerben. Wir bitten um Sachstandsbericht. Was haben die im Ratsantrag 2017 beschlossenen Gespräche ergeben?
  2. Welche Wegeführung sieht die Verwaltung im noch nicht ausgewiesenen südöstlichen Teil des Ringgleises vor, damit das Ringgleis noch in diesem Jahr als „geschlossen“ eingeweiht werden kann und welche baulichen Maßnahmen für diesen „provisorischen Ringschluss“ sind dafür geplant?

Erachtet es die Verwaltung als sinnvoll, künftig dem Planungs- und Umweltausschuss regelmäßig (beispielsweise jährlich) zuvor erarbeitete Radverkehrsberichte (wie in anderen Kommunen praktiziert) vorzulegen, bzw. wenn nein, warum nicht?   
 

 


Anlagen:
 

 

Stammbaum:
19-09883   Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-09883-01   Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme