Betreff: Plastikfreier Weihnachtsmarkt
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
12.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Medienberichten zufolge plant die EU-Kommission perspektivisch ein weitreichendes Verbot von Einweggegenständen aus Kunststoff einzuführen. In einem ersten Schritt sollen bereits ab dem Jahr 2021 Plastikprodukte, für die es bereits jetzt Alternativen gibt, verboten werden. Dazu gehören insbesondere Trinkhalme aus sowie Einweggeschirr und –besteck aus Kunststoff.

Auch bei zahlreichen Veranstaltungen in Braunschweig sind weiterhin solche Produkte im Umlauf, so z.B. auf dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt. Während es weitestgehend gelungen ist, auf die Ausgabe von Plastikbechern an den Glühweinständen zu verzichten und es hier bereits ein Pfandsystem gibt, werden viele Speisen nach wie vor in Einweggeschirr aus Kunststoff angeboten.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie bereitet sich die Verwaltung auf die wahrscheinliche Einführung eines solchen Verbots von Einwegprodukten aus Plastik vor?

2. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, schneller als von der EU angekündigt zu einem vollständigen oder zumindest weitgehenden Verzicht auf Einweggeschirr aus Plastik bei Veranstaltungen wie dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt zu kommen?

3. Welche Schritte (z.B. Satzungsänderungen etc.) wären erforderlich, um ein solches Verbot in Braunschweig umzusetzen?

 


Anlagen: keine