Betreff: Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
12.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
Zur Ratssitzung am 22. August 2017 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag (DS-Nr. 17-04973) eingebracht, der unter anderem die städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes vorsah. Dieser, rückwärtig zum Residenzschloss und dem ECE-Center gelegen, hätte nicht nur die beim damaligen Wiederaufbau nicht verwendeten rund 30 aussagekräftigsten Schlossteile aufnehmen können, sondern - wie im Antrag vorgeschlagen - durch zusätzliche grüne Begegnungsinseln deutlich an Aufenthaltsqualität gewinnen können.

Einer intensiven Ratsdebatte, in deren rund halbstündigem Verlauf sich nahezu alle Fraktionen zu Wort meldeten, gingen nachdrückliche Diskussionen im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft und im Planungs- und Umweltausschuss voraus. Bis zur Ratssitzung lagen nicht nur ein Änderungsantrag sondern auch eine Stellungnahme der Verwaltung (DS-Nr. 17-09473-01) vor. Diese von Stadtbaurat Leuer unterzeichnete Mitteilung attestiert dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz schon heute eine hochwertige Gestaltung und bereits im derzeitigen Bestand eine hohe Aufenthaltsqualität - allesamt Feststellung, die wir nach wie vor nicht teilen.

Noch vor der abschließenden Abstimmung wurde der Antrag von uns damals zurückgezogen. Denn ebenfalls in die Debatte mischte sich Oberbürgermeister Markurth und sah, in Widerspruch zur eben angesprochenen Mitteilung seiner Fachverwaltung, Defizite in der Qualität des Platzes und kündigte neue Überlegungen dazu an. Explizit bat er um „ein bisschen Zeit“, damit Ideen entwickelt und Vorschläge erarbeitet werden könnten.

Leider haben wir in der Zwischenzeit nichts Neues zum Herzogin-Anna-Amalia-Platz gehört - die Defizite existieren jedoch bis heute.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie weit sind die von Oberbürgermeister Markurth in der Ratssitzung am 22.08.2017 angekündigten Planungen zur Umgestaltung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes vorangeschritten?

2. Wann werden die Pläne der interessierten Öffentlichkeit und den politischen Gremien vorgestellt?

3. Welchen Zeitplan zur Umgestaltung hat die Verwaltung und welche Finanzmittel sind dafür vorgesehen?

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
19-10006   Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10006-01   Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz   0610 Stadtbild und Denkmalpflege   Stellungnahme