Betreff: Status und weitere Pläne Ideenplattform
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-10005
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
12.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage 19-10005 der AfD-Fraktion vom 31.01.2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Zu Frage 1:

 

Am 1. Februar 2019 (15:22 Uhr) sind 2.481 Teilnehmer im Beteiligungsportal registriert. Be-zogen auf die Einwohnerzahl Braunschweigs von 250.386 (Auswertung des städtischen Melderegisters zum 31. Dezember 2018) entspricht dies ca. 1 %.

 

Im Jahr 2018 haben sich insgesamt 2042 Nutzer neu registriert. Die monatlichen Verände-rungen stellen sich wie folgt dar:

 

 

Zu Frage 2:

 

Die Ideenplattform wurde zum Start des Beteiligungsportals im Juni 2017 in einem Radio-interview mit dem Radio Okerwelle vorgestellt und in der darauffolgenden Zeit durch Presse-mitteilungen, Infos auf der städtischen Homepage, mittels einer Plakataktion im Braun-schweiger Stadtgebiet und durch die Auslage und den Aushang von Flyern und Plakaten in allen städtischen Dienstgebäuden, insbesondere in den publikumsintensiven Bereichen, be-worben.

 

Weiterhin wurde ein Erklärvideo zur Ideenplattform (https://www.youtube.com/embed/UPh1LxQ3v2Q?autoplay=1) über das Beteiligungsportal, die städtische Homepage und die sozialen Medien veröffentlicht. Am Tag der offenen Tür am 21. Oktober 2018 haben die Mitarbeiter-innen und Mitarbeiter des Ideen- und Beschwerdemanagements im Gespräch mit den Besu-cherinnen und Besucher und durch das Verteilen von Werbeartikeln die Ideenplattform wei-ter bekannt gemacht.

 

Geplant ist, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ideen- und Beschwerdemanage-ments durch direkte persönliche Ansprache in publikumsintensiven Bereichen noch mehr auf das Beteiligungsportal aufmerksam machen und dass über die sozialen Medien wiederholt auf die Ideenplattform hingewiesen wird. Es sollen allerdings keine einzelnen Vorschläge vorgestellt werden, da sonst in den Beteiligungsprozess eingegriffen würde. Unabhängig davon kann eine Idee jedoch beispielsweise über Facebook und Twitter geteilt oder per E-Mail verschickt werden. Diese Funktionen räumt die Ideenplattform sowohl angemeldeten Nutzern als auch nicht registrierten Personen als Möglichkeit der Werbung für eine Idee ein.

 

Zu Frage 3:

 

Die Anzahl der Unterstützer hatte sich ursprünglich an den besten 75 Vorschlägen zum Bürgerhaushalt orientiert und war auf 140 festgelegt worden. Nachdem die Verwaltung festgestellt hat, dass die Mindestzahl von keinem Vorschlag erreicht wird, wurde die Mindestunterstützerzahl im April 2018 (Drucksache 18-07746) auf weniger als die Hälfte reduziert und auf eine Anzahl von 50 Unterstützern festgelegt. Inzwischen zeigen sich Erfolge und die ersten Ideen können umgesetzt werden.

 

Die Verwaltung wird das jetzige Verfahren weiter evaluieren, daher ist derzeit keine erneute Änderung des Verfahrens beabsichtigt. Die Erfahrungen zeigen, dass die Unterstützung einer Idee zum Ende der Laufzeit stark abnimmt. Die Ideen, die die Mindestanzahl der Unterstützer erreicht haben, haben diese weit vor dem Ende der Laufzeit erreicht.

So hat beispielsweise die Idee „Neue Ampel in der Mitte der Gliesmaroder Straße“ (https://www.mitreden.braunschweig.de/dialoge/ideenplattform/neue-ampel-der-mitte-der-gliesmaroder-strasse) nach 9 Tagen die Mindestanzahl an Unterstützern erreicht, die

Idee „Trimm-Dich-Pfad im Bürgerpark“ (https://www.mitreden.braunschweig.de/dialoge/ideenplattform/trimm-dich-pfad-im-buergerpark) nach 13 Tagen. Der Zeitraum von 56 Tagen (8 Wochen) ist nicht unüblich, die Ideenplattform der Stadt Frankfurt am Main sieht ebenfalls einen Zeitraum von 8 Wochen zum Unterstützen einer Idee vor.

 

Auch unabhängig vom Erreichen der geforderten Mindestanzahl an Unterstützern können die öffentlich einsehbaren Vorschläge Rat und Stadtbezirksräten als Anregung dienen und als politische Anträge aufgegriffen werden.

 


 

 


Anlage/n:


keine
 

 

Stammbaum:
19-10005   Status und weitere Pläne Ideenplattform   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10005-01   Status und weitere Pläne Ideenplattform   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Stellungnahme