Betreff: Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:66.11Bezüglich:
19-10008
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
12.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.01.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Vorausgeschickt wird, dass seitens der Verwaltung zur Beantwortung der Anfrage sowohl die Polizei als auch die Verkehrs-GmbH eingebunden wurden.

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

Zu 1.)

Eine Häufung der Verkehrsunfälle mit Stadtbahnbeteiligung ist nicht feststellbar. Nach der polizeilichen Unfallstatistik kam es in 2018 zu einer deutlichen Reduzierung. Die Zahl der Unfälle mit Stadtbahnbeteiligung hat sich zu 2017 um 29 % und im 5-Jahres-Schnitt um 24 % verringert. Die Zahlen der Leichtverletzen und der Schwerverletzten haben sich seit 2014 etwa halbiert. Die Verkehrsunfälle mit Stadtbahnbeteiligung verteilen sich ohne Schwerpunkt über das gesamte Streckennetz.

 

Im Jahr 2018 gab es in Braunschweig 32 Verkehrsunfälle mit Stadtbahnbeteiligung. Davon 5 Unfälle mit Leichtverletzten, 3 Unfälle mit Schwerverletzten und einen Unfall mit Todesfolge.

Zum Vergleich: Die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle in Braunschweig lag 2017 bei über 8.000, die Zahl der Verletzten bei über 1.000.

 

Zu 2.)

Unfallgeschehen im Stadtgebiet werden systematisch analysiert, um daraus Verbesserungen abzuleiten. Im Bereich des Straßenverkehrs erfolgt dies durch die Unfallkommission unter Federführung der Polizei mit intensiver Beteiligung der Verwaltung.

 

Unfälle mit Bussen oder Stadtbahnen werden von der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ausgewertet und nach systematischen Ursachen analysiert.

Darüber hinaus werden Unfälle, bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist, an die Technische Aufsichtsbehörde bei der Landeseisenbahnaufsicht gemeldet. Dort werden diese Unfälle ebenfalls auf eventuelle betriebliche Ursachen analysiert.

 

Auch die in jüngster Vergangenheit zu verzeichnenden Unfälle wurden entsprechend analysiert. So ist der Unfallort Schützenplatz mit einer Ampelanlage gesichert, die zum Unfallzeitpunkt auch in Betrieb war. Die Verkehrs-GmbH hat mitgeteilt, dass die Unfallursache und der Sachverhalt eindeutig waren und dass es keine polizeilichen Ermittlungen gegen den Fahrer der Stadtbahn gibt.

 

Am Heinrich-Büssing-Ring ist der Überweg über die Gleise durch "Gelbblinken" gesichert.

Diese Beispiele zeigen, dass Unfälle bedauerlicherweise nie ganz vermeidbar sein werden und eine 100%ige Sicherheit nicht ohne die Aufmerksamkeit aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet werden kann.

 

Zu den in der Anfrage explizit genannten „kritischen Situationen“ im Bereich Langer Hof-Bohlweg-Schlossplatz wird diese seitens der Verwaltung, der Braunschweiger Verkehrs-GmbH und der Polizei nicht als Gefahrenstelle eingeordnet.

An dieser Stelle ist bei der Polizei Braunschweig kein Verkehrsunfall verzeichnet. Das Fahrpersonal ist für diesen Bereich unmittelbar vor der Haltestelle besonders sensibilisiert und fährt langsam. Aus Sicht der Verwaltung hat sich das dort bestehende partnerschaftliche Miteinander der Verkehrsteilnehmer bewährt.

 

Zu 3.)
Wenn aus den unter 2.) dargestellten Unfallanalysen Verbesserungsmöglichkeiten abgeleitet werden, werden die Verbesserungen unmittelbar umgesetzt. So wurde zum Beispiel auf der Lange Straße nach einem schweren Unfall ein Überweg so umgebaut, dass die Sichtbeziehung zwischen Fußgängern und dem Fahrpersonal deutlich verbessert wurden.

 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
19-10008   Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10008-01   Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Stellungnahme