Betreff: Status Quo Bericht: Verfahrensweise
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-10007
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
12.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der P2-Fraktion vom 31.01.2019 [19-10007] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

 

Der Status Quo Bericht ist im Ausschuss für Soziales und Gesundheit auf die Folgesitzung am 7. März 2019 verschoben worden, eine Beratung in weiteren Fachausschüssen ist aktuell nicht geplant. Anschließend steht die abschließende Behandlung im Rat an.

 

In folgende Fachausschüsse wurde der Bericht eingebracht bzw. bereits abschließend zur Kenntnis genommen:

 

Status Quo Bericht | Übersicht über

Behandlung in den Fachausschüssen

Datum

Fachausschuss

09.08.2018

07.03.2019

Soziales und Gesundheit

10.08.2018

30.11.2018

Kultur und Wissenschaft

22.08.2018

Jugendhilfe

23.08.2018

05.12.2018

Integrationsfragen

24.08.2018

Schule

20.09.2018

25.10.2018

Sport

 

Zu Frage 2:

 

Mit dem Status Quo Bericht wurde erstmalig und für den Zeitraum von zehn Jahren dargelegt, welche Ziele und Maßnahmen aus beiden Handlungskonzepten umgesetzt werden konnten. Des Weiteren wird im Bericht das Verfahren der Steuerung der Umsetzung erläutert und ein Überblick über die Entstehungsgeschichte der kommunalen Integrationsplanung seit 2008 gegeben.

 

In diesem Umfang ist der Bericht einmalig, einzelne Bestandteile (Erläuterung der Steuerung der Umsetzung, geschichtliche Entwicklung) sind zeitlos.

 

Im Hinblick auf die Abbildung der Umsetzung der kommunalen Handlungskonzepte wird es zukünftig in einem noch zu definierenden zeitlichen Turnus eine verlässliche Berichterstattung geben. Der Status Quo Bericht (und die jeweiligen Folgeberichte) sind solange aktuell, bis der nächste Bericht vorliegt.

 

Zu Frage 3:

 

Wie bereits in Frage 2 beantwortet, ist der Umfang des Berichtes einmalig. Zukünftige Berichte sind daher in einem kürzeren Format zu erwarten. Sollte es zukünftig dennoch erneut einen Bericht mit einem ähnlichen Umfang geben, schlägt die Verwaltung vor, ähnlich wie bei der Beschlussfassung über Satzungen und Verordnungen zu verfahren. Den Mitgliedern der entsprechenden Ausschüsse, des Verwaltungsausschusses und des Rates wird der Bericht 6 Wochen vor Sitzungstermin zugänglich gemacht. Bis 3 Wochen vor Sitzungstermin wird den Fraktionen Gelegenheit gegeben, schriftliche Fragen zu dem Bericht zu stellen, die dann grundsätzlich von der Verwaltung bis zum Sitzungstermin beantwortet werden.
 

 


Anlage/n:


keine
 

 

Stammbaum:
19-10007   Status Quo Bericht: Verfahrensweise   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10007-01   Status Quo Bericht: Verfahrensweise   50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   Stellungnahme