Betreff: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Fabrikstraße-Süd“, WI 88 Stadtgebiet zwischen Fabrikstraße, Frankfurter Straße und Theodor-Heuss-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
24.06.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16047/13)  
Verwaltungsausschuss
18.06.2013    Verwaltungsausschuss      
Planungs- und Umweltausschuss
12.06.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (16047/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
WI 88_Anlage 1_Übersichtskarte
WI 88_Anlage 2a_Bebauungsplan
WI 88_Anlage 2b_Planzeichen
WI 88_Anlage 3_Textliche Festsetzungen
WI 88_Anlage 4_Begründung
WI 88_Anlage 5_Behandlung_Stellungnahmen §3(2)

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

16047/13

25.03.2013

61.12-312/WI 88-B 3

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

12.06.2013

18.06.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

24.06.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Fabrikstraße-Süd“, WI 88
Stadtgebiet zwischen Fabrikstraße, Frankfurter Straße und Theodor-Heuss-Straße
 

 

 

"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gem. Anlage 5 zu behandeln.

  2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Fabrikstraße-Süd“, WI 88 wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gem. § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

  3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.“

 

 


Aufstellungsbeschluss und Planungsziel

 

Am 14. September 1999 hat der Verwaltungsausschuss die Aufstellung des Bebauungsplanes „Fabrikstraße-Süd“, WI 88, beschlossen. Wesentliches Planungsziel ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes nach aktuellen Standards. Insbesondere sollen dabei, unter Berücksichtigung der Ziele des Zentrenkonzeptes Einzelhandel, zentrenrelevante Einzelhandelsnutzungen ausgeschlossen werden.
 

 

Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

Diese Beteiligung wurde in der Zeit vom 16. April 2012 bis 21. Mai 2012 durchgeführt.
Die Industrie- und Handelskammer Braunschweig und der Einzelhandelsverband Harz-Heide e.V. haben keine Bedenken gegen die Planung und begrüßen die Festsetzungen, die der Umsetzung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel dienen.
 

 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

 

Am 12. Februar 2013 wurde die öffentliche Auslegung vom Verwaltungsausschuss beschlossen und in der Zeit vom 22. Februar 2013 bis 22. März 2013 durchgeführt.
Die eingegangenen Stellungnahmen sind in der Anlage 5 aufgeführt und mit einer Stellungnahme und einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

 

Empfehlung

 

Die Verwaltung empfiehlt, die in der Anlage Nr. 5 aufgeführten Stellungnahmen den Vorschlägen der Verwaltung entsprechend zu behandeln und den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Fabrikstraße-Süd“, WI 88 als Satzung sowie die Begründung mit Umweltbericht zu beschließen.
 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG.

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:    Übersichtskarte

Anlage 2 a: Zeichnerische Festsetzungen

Anlage 2 b: Planzeichenerklärung

Anlage 3:    Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 4:    Begründung mit Umweltbericht

Anlage 5:    Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WI 88_Anlage 1_Übersichtskarte (714 KB)    
Anlage 2 2 WI 88_Anlage 2a_Bebauungsplan (564 KB)    
Anlage 3 3 WI 88_Anlage 2b_Planzeichen (125 KB)    
Anlage 4 4 WI 88_Anlage 3_Textliche Festsetzungen (64 KB)    
Anlage 5 5 WI 88_Anlage 4_Begründung (192 KB)    
Anlage 6 6 WI 88_Anlage 5_Behandlung_Stellungnahmen §3(2) (37 KB)