Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift
„Berliner Platz-Nordost“, AW 107
Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Berliner Platz, Schillstraße und Gleisanlagen
Auslegungsbeschluss, Änderung der Warensortimente und der Verkaufsflächenobergrenzen, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
11.06.2013 
StBezRat 132 Viewegsgarten-Bebelhof ungeändert beschlossen  (16175/13)  
Planungs- und Umweltausschuss
12.06.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (16175/13)  
Verwaltungsausschuss
18.06.2013    Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen  (16175/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.06.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16175/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
AW107-3.2-Anlage_1-Uebersichtskarte
AW107-3.2-Anlage_2-Geltungsbereich
AW107-3.2-Anlage_3.1-Zeichnerische_Festsetzungen
AW107-3.2-Anlage_3.2-Planzeichenerklaerung
AW107-3.2-Anlage_4-TF
AW107-3.2-Anlage_5-Begr
AW107-3.2-Anlage_6.1-VE_Erlaeuterungstext
AW107-3.2-Anlage_6.2.1-VE_Lageplan
AW107-3.2-Anlage_6.2.2-VE_LP-Legende
AW107-3.2-Anlage_6.3.1-VE_Schnitte+Ansichten
AW107-3.2-Anlage_6.3.2 VE_Schnitte+Ansichten
AW107-3.2-Anlage_6.4.1-VE_Aussen
AW107-3.2-Anlage_6.4.2-VE_Aussen-Legende
AW107-3.2-Anlage_7-3.1-Protokoll
AW107-3.2-Anlage_8-Aufhebungsbereiche
AW107-3.2-Anlage_6.5-VE_Werbekonzept
1. Ergänzung zur Vorlage - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW 107 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof,
2. Ergänzung zur Vorlage - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW 107 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof,

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

16175/13

23.05.2013

61.12-321/AW 107-B 11

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

StBezRat 132 Viewegsgarten-Bebelhof

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

11.06.2013

12.06.2013

18.06.2013

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

24.06.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

132

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift

„Berliner Platz-Nordost“, AW 107

Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Berliner Platz, Schillstraße und Gleisanlagen

Auslegungsbeschluss, Änderung der Warensortimente und der Verkaufsflächenobergrenzen, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses

 

 

„1.Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW 107, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

2.Der Änderung der vorgeschlagenen Warensortimente und Verkaufsflächenobergrenzen entsprechend dem vorliegenden Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes AW 107, insbesondere der Verlagerung eines Spielwarenmarktes (incl. Baby- u. Kinderartikel) mit 2.000 m² Verkaufsfläche an Stelle eines Babyfachmarktes mit 1.500 m² Verkaufsfläche, wird zugestimmt.

 

3.Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Berliner Platz-Nordost“, AW 107, vom 29.11.2010 wird für die in Anlage 8 dargestellten Flächen aufgehoben.“

 


Aufstellungsbeschluss und Planungsziel

 

Am 29.11.2010 hat der Rat die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Berliner Platz-Nordost“, AW 107, beschlossen (DS 13934/10). Wesentliches Planungsziel war die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung großflächigen Einzelhandels und Ergänzung der vorhandenen Büronutzung. Zwischenzeitlich hat der Projektträger den Schwerpunkt der Maßnahme hin zu einer Entwicklung eines Büro- und Dienstleistungsstandorts verlagert. Das aktualisierte Konzept wurde dem Planungs- und Umweltausschuss am 04.07.2012 vorgestellt. Die Verwaltung begrüßt diese Schwerpunktverlagerung ausdrücklich.

 

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß

4 (1) BauGB und sonstiger Stellen

 

Diese Beteiligung wurde in der Zeit vom 30.11. bis zum 19.12.2012 durchgeführt.

Es gingen Stellungnahmen der Leitungsträger, zur Raumverträglichkeit, zu Denkmal- und Umweltschutz und zu belasteten Böden ein. Diese wurden im Zuge der weiteren Planung berücksichtigt.

 

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

 

In der Zeit vom 05.12.2012 bis zum 12.12.2012 standen die Unterlagen zur Planung in Form eines Aushangs sowie im Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung. Am 12.12.2012 fand eine Informationsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (vgl. Anlage 7) statt.

 

Ergänzend zu dieser Informationsveranstaltung sind zwei schriftliche Anregungen zur Planung eingegangen. Ein Bewohner der Schillstraße weist darauf hin, dass die vorgesehene Planung seiner Meinung nach weder einwohner- noch umweltverträglich sei, da sie zu einem Anstieg von Lärm, Abgasen und Feinstaub führe. Die Schillstraße sei außerdem nicht dazu geeignet, zusätzliche Verkehre aus der Entlastung der Helmstedter Straße aufzunehmen. Deshalb sei auch von der Erschließung des Geländes von der Schillstraße abzusehen. Zudem entspräche die Planung nicht dem städtischen Zentrenkonzept Einzelhandel.

 

Unter Verweis auf die vorliegende Rahmenplanung „Braunschweiger Hauptbahnhof und Umfeld“ (siehe DS 12394/12) bemängelt der zweite Einwender, dass die in der Rahmenplanung vorgeschlagenen Maßnahmen bei dieser Planung nicht umgesetzt werden. So werde die Chance, eine attraktive Verbindung zwischen dem südlichen und dem östlichen Ringgleis zu schaffen, durch Verzicht auf die Umnutzung des Postgleises für einen Fuß- und Radweg vertan. Er regt zudem an, durch die Nutzung des Pakettunnels die Verbindung zwischen der Innenstadt und den südlichen Stadtteilen zu verbessern.

 

Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

Die Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB findet zeitlich versetzt zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB statt.

 

Änderung der beschlossenen Warensortimente und Verkaufsflächenobergrenzen

 

Am 29.11.2010 hat der Rat unter Punkt 5 der 2. Ergänzung zur Vorlage 13934/10 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Der Standort ´Postareal´ soll als zusätzlicher Entwicklungsschwerpunkt für großflächigen Einzelhandel in einem Umfang von bis zu 28.500 m² Verkaufsfläche im Zen-trenkonzept ausgewiesen werden. Das Zentrenkonzept soll entsprechend ergänzt werden.

 

Die Stadt Braunschweig genehmigt keine Abweichungen von den in der 1. Ergänzung zur Vorlage 13934/10 genannten Verkaufsflächen und Flächenbegrenzungen für zentrenrelevante Sortimente des geplanten SB-Warenhauses.“

 

Zwischenzeitlich hat der Vorhabenträger sein Konzept überarbeitet. Dabei wurden die Verkaufsflächen nicht nur erheblich reduziert, sondern auch in ihrem Warensortiment geändert. Die zulässige Verkaufsfläche beträgt für das Fachmarktzentrum nunmehr 12.700 m². Insbesondere soll auf die Ansiedlung eines Baufachmarktes und eines Marktes für Teppiche, Heimtextilien
u. ä. verzichtet werden. Die Abweichung besteht des weiteren darin, dass statt des ursprünglich vorgesehenen Baby-Fachmarktes mit 1.500 m² Verkaufsfläche nun ein Spielwarenfachmarkt mit 2.000 m² Verkaufsfläche geplant ist. Die Sortimentsaufteilung sieht nunmehr wie folgt aus:

 

SB-Warenhaus: 9.500 m²Apotheke:250 m²

(dar. Non-Food: 4.750 m²)Tabak:  60 m²

Spielwarenfachmarkt: 2.000 m²Blumen:  90 m²

Tierfutterfachmarkt:    800 m²

 

Diese Sortimentsänderung ist im Detail nicht durch den Ratsbeschluss vom 29.11.2010 gedeckt und führt daher zu einer erneuten Beteiligung des Rates im Rahmen des Auslegungsbeschlusses. Dem Rat liegt zur gleichen Sitzung die eingeforderte Ergänzung des Zentrenkonzepts Einzelhandel zur Beschlussfassung vor (DS 15929/13), in der der Standort mit dem aktuellen Warensortiment im gesamtstädtischen Einzelhandelsgefüge eingeordnet wird.

 

Schilldenkmal in unmittelbarer Nachbarschaft

 

Im Rahmen der Fortentwicklung der Planungen war der Vorhabenträger aufgefordert, einen verträglichen Übergang zum Schilldenkmal im Kreuzungsbereich Berliner Platz/Schillstraße zu schaffen. Hierzu haben intensive Abstimmungen mit dem Kulturinstitut und der künstlerischen Vertretung des Schilldenkmals stattgefunden. Im Ergebnis wird das Denkmal in seiner Erscheinung nicht verändert, es werden allerdings ein fußläufiger Übergang und verschiedene Anpassungen im Mauerbereich des Denkmals vorgenommen. Der bisher an Gebäuden auf dem Postgelände angebrachte Schriftzug wird im Parkplatzbereich in etwa gleicher Blickrichtung auf einer eigenen Mauerscheibe angebracht. Die Umgestaltungen des Denkmals sind nicht Bestandteil des Vorhaben- und Erschließungsplanes und sind nur nachrichtlich übernommen worden.

 

Verlagerung von Verkehren zur Entlastung der Helmstedter Straße

 

Gemäß den Aussagen des Verkehrsentwicklungsplans aus dem Jahr 1998 soll durch entsprechende Maßnahmen der Bereich der Helmstedter Straße von Verkehren entlastet werden. Die damalige Planung sieht vor, dass dazu eine Umlenkung der Hauptverkehre über die Schillstraße und den Leonhardtplatz erfolgen soll. Diese Maßnahmen sind nicht Gegenstand des vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Gleichwohl sind sie Teil der Abstimmung im Planverfahren. Für diesen Fall wurden bereits gutachterliche Aussagen zu den Verkehrsbeziehungen und – darauf aufbauend – eine Abschätzung der Lärmsituation vorgenommen.

 

Auch wenn diese Planung nicht Gegenstand des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist, wird sie im Rahmen der Begründung mit ihren voraussichtlichen Auswirkungen thematisiert. Da die zukünftige Hauptzufahrt zum BraWoPark über die Schillstraße erfolgt, erschien es geboten, auch den zukünftigen Planfall zu beleuchten. Soweit sich hier konkretere Planungen einstellen, werden die zuständigen Gremien hierüber separat informiert.

 

Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses

 

Der Aufstellungsbeschluss umfasst noch Flächen, die im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan nicht mehr benötigt werden. Die Planung hat sich in der Zwischenzeit konkretisiert, sodass für Flächen entlang des Berliner Platzes, der Schillstraße und des Schilldenkmals keine Festsetzungen mehr erforderlich sind. Die erforderlichen Umbaumaßnahmen im öffentlichen Raum sind in Anlage 6.4 dargestellt und werden Teil des Vorhaben- und Erschließungsplanes. Alle erforderlichen Festlegungen bezüglich der Kostenübernahme durch den Vorhabenträger und der Standard des Ausbaus werden im noch zu erstellenden Durchführungsvertrag geregelt. Dieser soll nach der Sommerpause in den Planungs- und Umweltausschuss zur Beschlussfassung eingebracht werden. Der Durchführungsvertrag muss vor dem Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unterzeichnet sein.

 

Der städtische Platz südlich des Business Centers 1 (Toblerone) soll weiterhin im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes verbleiben, um diese Fläche als Straßenverkehrsfläche zu sichern. Die Rücknahme des Geltungsbereiches südöstlich des Business Centers 1 ergibt sich aus der Herauslösung des Projektes InterCity-Hotel aus dem Projekt der BraWoPark GmbH. Dieses Vorhaben wird durch einen anderen Projektentwickler erstellt und ist aufgrund seiner Lage, beabsichtigten Nutzungsstruktur und Kubatur auf der Basis von § 34 BauGB genehmigungsfähig. Die nicht mehr vom vorhabenbezogenen Bebauungsplan erfassten Teilbereiche ergeben sich aus Anlage 8.

 

Empfehlung

 

Die Verwaltung empfiehlt die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW107, die Änderung der vorgeschlagenen Warensortimente und Verkaufsflächenobergrenzen und die Rücknahme der gekennzeichneten Teile des Aufstellungsbeschlusses.

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte

Anlage 2:Geltungsbereich

Anlage 3.1:Zeichnerische Festsetzungen

Anlage 3.2:Planzeichenerklärung

Anlage 4:Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5:Begründung

Anlage 6.1:Vorhabenplan - Erläuterungstext

Anlage 6.2.1:Vorhabenplan - Lageplan

Anlage 6.2.2:Vorhabenplan - Lageplan Legende

Anlage 6.3.1:Vorhabenplan - Schnitte und Ansichten Bl. 1

Anlage 6.3.2:Vorhabenplan - Schnitte und Ansichten Bl. 2

Anlage 6.4.1: Vorhabenplan - Außenerschließung

Anlage 6.4.2: Vorhabenplan - Außenerschließung Legende

Anlage 6.5:Vorhabenplan - Werbekonzept

Anlage 7: Niederschrift der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Anlage 8:Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses

 

I.V.

 

gez.

 

Leuer

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AW107-3.2-Anlage_1-Uebersichtskarte (591 KB)    
Anlage 2 2 AW107-3.2-Anlage_2-Geltungsbereich (428 KB)    
Anlage 3 3 AW107-3.2-Anlage_3.1-Zeichnerische_Festsetzungen (804 KB)    
Anlage 4 4 AW107-3.2-Anlage_3.2-Planzeichenerklaerung (116 KB)    
Anlage 5 5 AW107-3.2-Anlage_4-TF (291 KB)    
Anlage 6 6 AW107-3.2-Anlage_5-Begr (693 KB)    
Anlage 7 7 AW107-3.2-Anlage_6.1-VE_Erlaeuterungstext (173 KB)    
Anlage 8 8 AW107-3.2-Anlage_6.2.1-VE_Lageplan (1642 KB)    
Anlage 9 9 AW107-3.2-Anlage_6.2.2-VE_LP-Legende (496 KB)    
Anlage 10 10 AW107-3.2-Anlage_6.3.1-VE_Schnitte+Ansichten (800 KB)    
Anlage 11 11 AW107-3.2-Anlage_6.3.2 VE_Schnitte+Ansichten (612 KB)    
Anlage 12 12 AW107-3.2-Anlage_6.4.1-VE_Aussen (1619 KB)    
Anlage 13 13 AW107-3.2-Anlage_6.4.2-VE_Aussen-Legende (93 KB)    
Anlage 14 14 AW107-3.2-Anlage_7-3.1-Protokoll (158 KB)    
Anlage 15 15 AW107-3.2-Anlage_8-Aufhebungsbereiche (434 KB)    
Anlage 16 16 AW107-3.2-Anlage_6.5-VE_Werbekonzept (48239 KB)    
Anlage 17 17 1. Ergänzung zur Vorlage - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW 107 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, (97 KB)    
Anlage 18 18 2. Ergänzung zur Vorlage - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW 107 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, (99 KB)