Betreff: Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
11.06.2013 
StBezRat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel ungeändert beschlossen  (16178/13)  
Finanz- und Personalausschuss
13.06.2013 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (16178/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.06.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16178/13)  
Verwaltungsausschuss
18.06.2013    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Zentrale Dienste

16178/13

22.05.2013

10.11

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

StBezRat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Finanz- und Personalausschuss

Verwaltungsausschuss

11.06.2013

13.06.2013

18.06.2013

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

24.06.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 37

 

323

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis

 

 

„Das nachstehend aufgeführte Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen:

 

lfd. Nr.

Ortsfeuerwehr

Funktion

Name, Vorname

1

Wenden

Ortsbrandmeister

Marienfeld, Jürgen

 

 


Sachverhalt:

 

Die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr hat den Obengenannten als Ortsbrandmeister vorgeschlagen.

 

Die für die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis geforderten fachlichen und beamten­rechtlichen Voraussetzungen werden erfüllt.

 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes.

 

I. V.

gez.

Lehmann