Betreff: Umbesetzung in Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
27.08.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16251/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Referat Steuerungsdienst_

16251/13

08.08.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

Rat

27.08.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Nein

 

 

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Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung in Ausschüssen

 

 

Nach Ausscheiden von Ratsfrau Andrea Stahl aus dem Rat der Stadt und Verzicht von Ratsherrn Detlef Kühn auf die Mitgliedschaft im Feuerwehr- und im Wirtschaftsausschuss werden Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates vorgenommen und folgende neue Mitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter festgestellt:

 

1. Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

 

Mitglied  Ratsfrau Jutta Plinke

VertreterinBürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul

 

2. Bauausschuss

 

VertreterinRatsfrau Susanne Schmedt

VertreterRatsherr Dr. Burkhard Plinke

 

3. Feuerwehrausschuss

 

Mitglied Ratsherr Kai Florysiak

Mitglied Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul

 

4. Grünflächenausschuss

 

Mitglied Ratsherr Dr. Burkhard Plinke

 

 

 

 

5. Jugendhilfeausschuss

 

Stellvertreter für Ratsfrau Jutta Plinke Ratsherr Holger Herlitschke

 

6. Planungs-und Umweltauschuss

 

Mitglied Ratsherr Dr. Burkhard Plinke

Vertreter Ratsherr Gerald Heere

 

7. Sportausschuss

 

Mitglied Ratsherr Dr. Burkhardt Plinke

 

8. Wirtschaftsausschuss

 

MitgliedRatsherr Matthias Disterheft

VertreterRatsherr Manfred Dobberphul

Vertreter Ratsherr Dr. Burkhard Plinke

 

 


Gemäß § 71 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der
Rat die Besetzung der Fachausschüsse durch Beschluss festgestellt. Gemäß § 71 Abs. 9
Satz 3 NKomVG können Fraktionen die durch sie benannten Ausschussmitglieder eines Ausschusses jederzeit aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ratsfrauen oder Ratsherren ersetzen oder bei Beendigung der Ratsmitgliedschaft eines Ausschussmitgliedes dieses durch andere Ratsfrauen oder Ratsherren ersetzen. Die Umbesetzung der Fachausschüsse stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

 

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 11.06.2013 mitgeteilt, dass Ratsherr Detlef Kühn auf seine Mitgliedschaft im Feuerwehr- sowie im Wirtschaftsausschuss verzichtet und im Feuerwehrausschuss durch Ratsherrn Kai Florysiak und im Wirtschaftsausschuss durch Ratsherrn Matthias Disterheft ersetzt wird. Als neuer Vertreter im Wirtschaftsausschuss wurde Ratsherr Manfred Dobberphul benannt.

 

Ratsfrau Andrea Stahl ist mit Ablauf des 31.07.2013 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Schreiben vom 08.08.2013 mitgeteilt, dass anlässlich des Ausscheidens von Frau Stahl in folgenden Fachausschüssen Umbesetzungen bei den Mitgliedern wie auch den Vertreterinnen und Vertretern vorgenommen werden: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, Bau-, Feuerwehr-, Grünflächen-, Jugendhilfe-, Planungs- und Umwelt-, Sport- und Wirtschaftsausschuss.

 

Die Umbesetzungen in den Ausschüssen werden durch diesen Beschluss festgestellt.

 

 

 

gez.

 

 

Dr. Hoffmann