Betreff: Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“
Maßnahmenprogramm 2013/2014 – aktualisierte Maßnahmenplanung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
04.06.2013 
StBezRat 310 Westliches Ringgebiet ungeändert beschlossen  (13011/13)  
Planungs- und Umweltausschuss
12.06.2013 
Planungs- und Umweltausschuss geändert beschlossen  (13011/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
MPR_2013-14_Gremienbeteiligung_Stand_2013-04-23

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

13011/13

06.05.2013

61.13-SD 3

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

0500

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

StBezRat 310 Westliches Ringgebiet

Planungs- und Umweltausschuss

04.06.2013

12.06.2013

X

X

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“

Maßnahmenprogramm 2013/2014 – aktualisierte Maßnahmenplanung

 

 

Nach Bekanntgabe der Förderzusage durch die Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 03. April 2013 möchte die Verwaltung, wie in der Sitzung des Planungs- und Umwelt­ausschusses am 10. April 2013 angekündigt, über die geplante Verwendung der in Aussicht gestellten Mittel informieren.

 

In der Anlage ist der derzeitige Stand der Maßnahmenplanung dargestellt. Im Vergleich mit dem beschlossenen Maßnahmenprogramm vom 22. November 2012 sind darin die Finanzierung und der Mittelabfluss laufender und geplanter Maßnahmen, die in 2013 bzw. bis 2014 durchgeführt werden sollen, aktualisiert worden. Die Förderzusage des Bewilligungsjahres 2013 in Höhe von 450.000 € inkl. städt. Eigenanteil und die geplante Verwendung dieser Mittel ab 2014 sind ebenfalls darin berücksichtigt (gelb markiert), haben auf die Maßnahmen des laufenden Jahres aber keinen Einfluss mehr.

 

Das übliche umfangreiche Maßnahmenprogramm mit Darstellung von Nachrückermaß­nahmen wird nach Bekanntgabe der Bewilligung und Ratenaufteilung – zu erwarten voraussichtlich im 3. Quartal 2013 - zum Jahresende als Maßnahmenprogramm 2014 mit Vorausschau auf die Folgejahre in die Gremien zur Entscheidung eingebracht werden.

 

Den Gremien wird die Vorlage mit der Anlage zur Kenntnis gegeben.

 

Folgende Anlage ist Bestandteil der Mitteilung:

 

Anlage 1:Maßnahmenprogramm 2013/2014 – Aktualisierung, Stand 23.04.2013

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 MPR_2013-14_Gremienbeteiligung_Stand_2013-04-23 (15 KB)