Betreff: Soziokulturelles Zentrum realisieren
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
14.06.2013 
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft abgelehnt  (2780/13)  
Verwaltungsausschuss
18.06.2013    Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen  (2780/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.06.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (2780/13)  

Sachverhalt

1

 

Antrag

Datum

Nummer

Öffentlich

29.05.2013

2780/13

Absender

 

DIE LINKE.

Rathaus

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

14.06.2013

 

Verwaltungsausschuss

Rat

18.06.2013

24.06.2013

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Soziokulturelles Zentrum realisieren

 

 

 

 

 

 

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den geeigneten Standort für ein soziokulturelles Zentrum zu benennen und den Gremien des Rates eine Beschlussvorlage samt Rahmenkonzept und Finanzplanung für ein derartiges Zentrum bis zum Jahresende vorzulegen.

 

Begründung:

Am 7.10.2011 wurde von Rat beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Standort für soziale, kulturelle und bildungsrelevante Veranstaltungen – vorzugsweise im Westen oder Norden der Stadt – zu finden und den Gremien des Rates eine Beschlussvorlage samt Rahmenkonzept und Finanzplanung für ein derartiges Zentrum innerhalb eines Jahres vorzulegen. Es dauerte dann auch fast ein Jahr (28.09.2012), bis die Verwaltung den Ratsgremien eine Beschlussempfehlung vorlegte. Diese hatte allerdings mit dem Ratsbeschluss nichts zu tun. Es wurde kein soziokulturelles Zentrum vorgeschlagen, sondern die Mitnutzung der bestehenden Veranstaltungshalle „Millenium“. Diese Vorlage wurde nach massiver öffentlicher Kritik und der Anmeldung von Beratungsbedarf seitens des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft von der Verwaltung zurückgezogen. Es wurde ein umfangreiches Verfahren eingeleitet, um Vorstellung, Wünsche und Bedarfe zu ermitteln. Die Linksfraktion ist der Ansicht, dass es nun aber an der Zeit ist, Entscheidungen zu treffen, damit die Umsetzung eines solchen Zentrums in absehbarer Zeit erfolgen kann. Deshalb der Antrag

 

 

 

 

 

 

 

Udo Sommerfeld

Fraktionsvorsitzender