Sachverhalt:

Zum Thema „E-Busse in Braunschweig“ liegen insgesamt 4 Anträge zur Sitzung des Rates am 21.02.2017 vor:

DS 17-03809 vom 26.01.2017 (BIBS-Fraktion)

DS 17-03887 vom 14.02.2017 (BIBS-Fraktion, Änderungsantrag zu 17-03809)

DS 17-03888 vom 14.02.2017 (SPD-Fraktion, Änderungsantrag zu 17-03809)

DS 17-03924 vom 16.02.2017 (CDU-Fraktion, Änderungsantrag zu 17-03809)

Die Verwaltung teilt dazu Folgendes mit:

Die Prüfung der Einführung alternativer Antriebstechnologien für die Busse in Braunschweig wird aktuell zeitgleich mit dem Stadtbahnausbaukonzept öffentlich diskutiert. Die Verwaltung und die Verkehrs-GmbH haben deutlich gemacht, dass für die vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Stadtbahnausbaus nach der Methode der Standardisierten Bewertung und für die zum Beschluss vorgeschlagene Grundsatzentscheidung (DS 17-03594) die Antriebstechnologie der Busse nicht maßgeblich ist. Wie der Dieselbus ist auch der Elektrobus auf nachfragestarken Relationen aus Gründen der Kapazität kein Ersatz für ein gut ausgebautes, leistungsstarkes Stadtbahnsystem. Unabhängig von den Planungen zum Stadtbahnausbaukonzept ist es aber richtig und sinnvoll, den Einsatz alternativer Antriebstechnologien für die Busse in Braunschweig zu prüfen.

Die Einführung eines umweltschonenden und leisen Elektrobussystems bzw. Bussystems mit anderen alternativen Antrieben ist für Braunschweig eine grundsätzlich sinnvolle Option. Die Verkehrs-GmbH macht dies unter anderem mit dem weltweit beachteten Forschungsprojekt EMIL deutlich. Die Mobilitätsregion Braunschweig bietet sehr gute Möglichkeiten, diese und andere Zukunftstechnologien in Kooperation mit den Forschungseinrichtungen zu entwickeln und im realen Betrieb zu testen.

Bei einer möglichen Umstellung auf alternative Antriebssysteme ist eine verbandsweite Gesamtstrategie im Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) erforderlich. Der Nahverkehrsplan sieht dies ausdrücklich vor: „Der ZGB wird mit den Verkehrsunternehmen in der Region unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus dem Forschungsprojekt EMIL und anderer Verkehrsunternehmen prüfen, ob eine gemeinsame Elektromobilitätsstrategie sinnvoll und umsetzbar ist.“ (Nahverkehrsplan 2016, Kapitel E 5.3, Seite 346)

Eine Machbarkeitsstudie zu einem Elektrobussystem für Braunschweig mit systematischer Analyse der am Markt bzw. in Entwicklung befindlichen Antriebssysteme, um das für Braunschweig am besten geeignete System zu finden, kostet nach Einschätzung der Verkehrs-GmbH ca. 90.000 €. Im Wirtschaftsplan der Verkehrs-GmbH und im Entwurf des Haushalts 2017 der Stadt Braunschweig sind für eine solche Untersuchung derzeit keine Mittel eingeplant.

Anlage/n:

keine