Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 02.02.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2015	SI/2015/048	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Überörtliche Prüfung der Stadt Braunschweig durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof - Strukturen und Organisation des kommunalen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements -(Verantwortlich: Ruppert)	16-01408	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Sicherheit während des SchoduvelsAnfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01471	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Sicherheit während des Schoduvels(Verantwortlich: Ruppert)	16-01471-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Entgelte für die KinderbetreuungAnfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01470	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Entgelte für die Kinderbetreuung	16-01470-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Wohnungssituation in BraunschweigAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen..(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16-01460	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Wohnungssituation in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	16-01460-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Planungsziel der sogenannten "Stadtstraße Nord"Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Büchs, Wolfgang)	16-01466	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	Planungsziel der sogenannten "Stadtstraße Nord"(Verantwortlich: Leuer)	16-01466-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulichAnfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-01462	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulich(Verantwortlich: Geiger)	16-01462-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen in BraunschweigAnfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01467	zurückgestellt
Ö 4.7	Atommüll in BS-ThuneAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter)	16-01461	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Atommüll in BS-Thune(Verantwortlich: Leuer)	16-01461-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Situation WohnungslosenunterbringungAnfrage der Fraktion Die Linke.	16-01465	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.1	Situation Wohnungslosenunterbringung(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-01465-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten)Anfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01468	zurückgestellt
Ö 4.10	Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof BraunschweigAnfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	15-01318	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.1	Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	15-01318-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11	Dringlichkeitsanfrage: Personalabbau beim Spaßbad sozialverträglich?Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion	16-01517	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11.1	Dringlichkeitsanfrage: Personalabbau beim Spaßbad sozialverträglich?(Verantwortlich: Geiger)	16-01517-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Flüchtlingssituation in Braunschweig
Ö 5.1	Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen in FremdimmobilienFortschreibung der Mitteilung an den Rat vom 14.12.2015(Mitteilung)	16-01519	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	15-01338	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verträge über die Finanzierung des Neubaus eines Führungs- und Lagezentrums inkl. einer Integrierten Regionalleitstelle in Braunschweig mit den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel(Verantwortlich: Ruppert)	15-01245	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	15-01372	ungeändert beschlossen
Ö 9	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	15-01352	ungeändert beschlossen
Ö 10	Südliches Ringgleis, Rangier- und HauptgüterbahnhofBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	15-00375	geändert beschlossen
Ö 10.1	Südliches Ringgleis, Rangier- und HauptgüterbahnhofBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	15-00375-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einführung von Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und Kündigungssperrfrist in Braunschweig durch das Land Niedersachsen(Verantwortlich: Leuer)	16-01403	ungeändert beschlossen
Ö 12	Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes (LROP)(Verantwortlich: Leuer)	16-01406	geändert beschlossen
Ö 12.1	Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes (LROP)	16-01406-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anträge
Ö 13.1	Verkehrsüberwachung in BraunschweigAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	15-01362	geändert beschlossen
Ö 13.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Vorlage 15-01362: Verkehrsüberwachung in Braunschweig	16-01444	ungeändert beschlossen
Ö 13.1.2	Verkehrsüberwachung in Braunschweig (Mitteilung)(Verantwortlich: Leuer)	15-01362-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Jährlicher Bericht des DatenschutzbeauftragtenAntrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-01414	geändert beschlossen
Ö 13.3	Ausbau der Videosicherheit in BraunschweigAntrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01469	geändert beschlossen
Ö 13.3.1	Ausbau der Videosicherheit in Braunschweig Änderungsantrag zum Antrag 16-01469(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01540	ungeändert beschlossen
Ö 13.3.2	Ausbau der Videosicherheit in BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Ruppert)	16-01469-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

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1	Hinweise zu Ratsanträgen			(wie Dokument)	8,1 kB

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