Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Di., 17.05.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.04.2016(öffentlicher Teil)	SI/2016/189	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Brandschutz in Schulen	16-02226	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)	16-01734	ungeändert beschlossen
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)	16-01761	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufsbildende Schulen V, Außenstelle Leonhardstraße Leonhardstr. 29, 38102 Braunschweig Brandschutzmaßnahmen Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss	16-02175	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bezirkssportanlage Franzsches Feld Ersatzbau Vereinsräume und Umbau DG-Wohnung zu Schiedsrichterräumen Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss	16-02173	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge		zurückgestellt
Ö 8.1	Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz(Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02190	zurückgestellt
Ö 9	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Photovoltaikanlage bei Alba(Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02187	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Photovoltaikanlage bei Alba	16-02187-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Fortbestehen des Projektes "Pfandringe"(Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02185	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Fortbestehen des Projektes "Pfandringe"	16-02185-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Mündliche Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 14.1	(nichtöffentlich)
N 14.2	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

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Bauausschuss - 17.05.2016

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