Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 09.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Nach Durchführung der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.

Raum:: Aula der Hoffmann-von-Fallersleben-Schule
Ort:: Sackring 19, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes für das Bezirksratsmitglied Ottmar Bosse gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 91 Abs. 4 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes sowie Feststellung des Nachrückers Herrn Alexander Mayr
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gem. §§ 43 und 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes
Ö 4	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 6.2	Verwaltung
Ö 7	Umsetzung des Offenen Bücherschranks auf dem Frankfurter Platz im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet	16-03230	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Übernahme und Betrieb der privaten Beleuchtungsanlage "Füllerkamp" durch die Stadt Braunschweig im Rahmen einer Schenkung durch die Interessengemeinschaft Füllerkamp e. V. an die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	15-00456	ungeändert beschlossen
Ö 10	Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021	16-03116	geändert beschlossen
Ö 10.1	Dringlichkeitsantrag Entsendung von Vertretern des Stadtbezirksrates in den Sanierungsbeirat		geändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	16-03063	geändert beschlossen
Ö 12	Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	16-03064	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	16-03061	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kita Schwedenheim - Ersatzbau Holzpavillon Beschluss des Raumprogramms(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02659	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushalt 2017 und Investitionsprogramm 2016-2020Bürgerhaushalt
Ö 15.1	Bürgerhaushalt bezirkliche Vorschläge - Sandtausch auf Spielplätzen(Verantwortlich: Fraktion Die Linke im Stadtbezirksrat 310)	16-03286	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Chancen für die Umsetzung des Bürgervorschlags 3383 Vorfahrtsregelung Ringgleis an den Kreuzungen Kälberwiese und Triftweg(Verantwortlich: Fraktion Die Linke im Stadtbezirksrat 310)	16-03288	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 17	Anträge
Ö 17.1	Antrag zur Aussetzung der Maßnahmen zur Umsetzung der Neuregelung des Parkraums und der Verkehrsführung in den Straßen Maschstraße und Hinter der Masch(Verantwortlich: Glaser, HenningCDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	16-03178	geändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 09.11.2016

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