Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 10.05.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Raum A 1.63
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.03.2016			SI/2016/368
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 3.2.1	Städtisches Museum – Neuplanung Beleuchtungskonzept und Gebäudekennzeichnung(Verantwortlich: Dr. Hesse)			16-02059		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Anfragen
	Ö 4.1	DROBS Kurt-Schumacher-Straße; hier: Am Windmühlenberg (Bereich Innenstadt)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)			16-02051		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.1.1	DROBS Kurt-Schumacher-Straße; hier: Am Windmühlenberg (Bereich Innenstadt)					zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Überprüfung der Notwendigkeit der Standorte für Taxis(Verantwortlich: Pahl, MichaelSPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)			15-01180		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2.1	Überprüfung der Notwendigkeit der Standorte für Taxis(Verantwortlich: Leuer)			15-01180-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen(Verantwortlich: Geiger)			16-01824		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)			16-01984		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Planung und Bau des signalisierten Fußgängerüberweges zwischen der VW-Halle und dem Nord/LB-Gelände(Verantwortlich: Leuer)			15-00858		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 131 Innenstadt(Verantwortlich: Ruppert)			16-02052		geändert beschlossen
	Ö 9	Verwendung von HaushaltsmittelnZuschussanträge
	Ö 10	Neuanlage von zwei Bootsstegen innerhalb der Okerumflut, Höhe Hohetorwall und Löwenwall(Verantwortlich: Leuer)			16-02118		zurückgestellt
	Ö 11	Sanierung des Schulhofes der Grundschule Klint			16-02156		ungeändert beschlossen

Erläuterungen und Hinweise