Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich die Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gem. §§ 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Ö 4	Wahl der stv. Bezirksbürgermeisterin/des stv. Bezirksbürgermeisters
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Kreuzungsbereich Waisenhausdamm/Friedrich-Wilhelm-Straße/Hinter Liebfrauen/Leopoldstraße/Kattreppeln/Münzstraße(Verantwortlich: Leuer)	16-03088	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Errichtung von zwei neuen Anlegestellen für Boote, Kanus und Flöße an der Okerumflut zur Stärkung der Freizeitinfrastruktur(Verantwortlich: Leuer)	16-02669	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)	16-03061	ungeändert beschlossen
Ö 9	Planung und Ausbau der Auguststraße und der Stobenstraße	16-03155	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushalt 2017 und Investitionsprogramm 2016-2020Bürgerhaushalt		ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung von Haushaltsmitteln