Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode

Datum:: Mi., 16.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Sportbad Heidberg
Ort:: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Alte Leipziger Straße, VerkehrsberuhigungAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	16-03256	zurückgezogen
Ö 6.2	Besserer Hinweis auf "rechts-vor-links" auf der StettinstraßeAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: Köster, Thorsten CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	16-03247	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Geschwindigkeitskontrolle auf der StettinstraßeAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: Köster, Thorsten CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	16-03249	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt
Ö 8	Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020Eine Anhörung erfolgt zu dem Vorschlag Nr. 66 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts		ungeändert beschlossen
Ö 9	Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017		geändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Nachnutzung der ehemaligen Nord LB Filiale Weimarstraße 10Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	16-03264
Ö 11	Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	16-03061	ungeändert beschlossen
Ö 12	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624	ungeändert beschlossen
Ö 13	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624-01	ungeändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode - 16.11.2016

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