Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 07.11.2017

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017	SI/2017/433
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in BraunschweigAntrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	17-05375	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmenAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dr. Müller, Hans E.)	17-05511	abgelehnt
Ö 4.3	Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -expertenAntrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	17-05620	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.1	Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -expertenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	17-05620-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Zusätzliche RatssitzungAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wirtz, Stefan)	17-05686	abgelehnt
Ö 4.5	Schützenswerte Tiere im HolzmoorAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Büchs, Wolfgang)	17-05683	abgelehnt
Ö 5	Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-05446	ungeändert beschlossen
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse- Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern- Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss(Verantwortlich: Markurth)	17-05672	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	17-05478	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)(Verantwortlich: Ruppert)	17-05309	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig(Verantwortlich: Ruppert)	17-05439	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans(Verantwortlich: Ruppert)	17-05566	ungeändert beschlossen
Ö 11	Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS:Energy(Verantwortlich: Geiger)	17-05627	geändert beschlossen
Ö 11.1	Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS:Energy(Verantwortlich: Geiger)	17-05627-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..."Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der StadtBöttcher, Helge)	17-05761	abgelehnt
Ö 11.2.1	Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..."Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	17-05761-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS:EnergyÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt)	17-05780	abgelehnt
Ö 11.4	Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS:EnergyÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt)	17-05781	abgelehnt
Ö 11.5	Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..."Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	17-05779	abgelehnt
Ö 12	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Schlimme)	17-05468	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Schlimme)	17-05426	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Schlimme)	17-05423	ungeändert beschlossen
Ö 15	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Schlimme)	17-05435	ungeändert beschlossen
Ö 16	Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Kinderbetreuungsplätze(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-04871	ungeändert beschlossen
Ö 17	Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-05461	ungeändert beschlossen
Ö 17.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und GrundschulenÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	17-05690	abgelehnt
Ö 18	Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-05474	ungeändert beschlossen
Ö 19	Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-05473	ungeändert beschlossen
Ö 20	Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	17-05564	geändert beschlossen
Ö 20.1	Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig	17-05564-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	17-05281	geändert beschlossen
Ö 21.1	Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler StraßeAufstellungsbeschlussÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	17-05701	geändert beschlossen
Ö 21.2	Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler StraßeAufstellungsbeschlussStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	17-05701-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	17-05785	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	17-05209	ungeändert beschlossen
Ö 23	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	17-05147	geändert beschlossen
Ö 23.1	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	17-05147-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anträge - Fortsetzung(weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)
Ö 24.1	Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhaltenAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wirtz, Stefan)	17-05705	zur Kenntnis genommen
Ö 24.1.1	Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhaltenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	17-05705-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Schäden durch Orkan "Xavier"Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	17-05718	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.1	Schäden durch Orkan "Xavier"(Verantwortlich: Leuer)	17-05718-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer StraßeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Gries, Beate)	17-05713	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2.1	Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße(Verantwortlich: Leuer)	17-05713-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	Energiearmut in BraunschweigAnfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	17-05715	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3.1	Energiearmut in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-05715-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	HundewiesenAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	17-05723	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.1	Hundewiesen(Verantwortlich: Geiger)	17-05723-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5	Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und ZusatzstoffenAnfrage der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	17-05722	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5.1	Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen	17-05722-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6	Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer SchulenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	17-05720	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.1	Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen	17-05720-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.7	Beteiligung an PlanungsprozessenAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	17-05724	zur Kenntnis genommen
Ö 25.7.1	Beteiligung an Planungsprozessen(Verantwortlich: Leuer)	17-05724-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.8	Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die ObdachlosigkeitDringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	17-05778	zur Kenntnis genommen
Ö 25.8.1	Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit(Verantwortlich: Leuer)	17-05778-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 28.1	(nichtöffentlich)
N 28.2	(nichtöffentlich)
N 28.3	(nichtöffentlich)
N 28.4	(nichtöffentlich)
N 28.5	(nichtöffentlich)
N 28.6	(nichtöffentlich)

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