Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Mi., 31.05.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2017		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.03.2017	SI/2017/483	ungeändert beschlossen
Ö 4	Sachstandsbericht zu Projekten der Gesundheitsregion
Ö 4.1	Gesundheitsregion Braunschweig 2015 - 2016 Prozess-Skizze(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-04625	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe (ZSW)
Ö 6	Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungsrechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen	17-04537	geändert beschlossen
Ö 7	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Nachbarschaftshilfen in Braunschweig - Konzeptfortschreibung	17-04393	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bericht über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2016	17-04423	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Widersprüche und Klagen in Sozialhilfeangelegenheiten im Jahr 2016	17-04387	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Widersprüche im Rahmen der Durchführung des § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)	17-04388	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Besetzung des Beratungsgremiums sozial erfahrener Personen gem. § 116 SGB XII	17-04391	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Preisanpassung der Nutzungsentgelte in der AWO-Radstation ab 1. Juni 2017	17-04460	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Einrichtung sanitäre Anlagen Sinti-Platz Madamenweg	17-04587	geändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Bürgerbegegnungsstätten/Nachbarschaftstreffs(verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	17-04637	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Bürgerbegegnungsstätten/Nachbarschaftstreffs	17-04637-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Nachbarschaftshilfen: Auswirkungen der Änderungen im Pflegegesetz der letzten Jahre(verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	17-04657	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Nachbarschaftshilfen: Auswirkungen der Änderungen im Pflegegesetz der letzten Jahre	17-04657-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Hebammenversorgung in Braunschweig: Sicherheit vor, während und nach der Geburt(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	17-04269	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Hebammenversorgung in Braunschweig: Sicherheit vor, während und nach der Geburt	17-04269-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 31.05.2017

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