Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 24.05.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ab 15:00 Uhr besteht die Möglichkeit, sich die Präsentation der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung zum Spielplatz Warnekamp im Gemeindezentrum der Christuskirche anzusehen.Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort:: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.2018	SI/2018/877	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Umgehende Schaffung der Zugänglichkeit zum Schul- und Bürgergartens(Verantwortlich: Leuer)	18-07116-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Außenfläche (Spielplatz) für das SELAMAntrag der SPD-Fraktion	18-08183	geändert beschlossen
Ö 5	Mobilitätsverknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode(Verantwortlich: Leuer)	18-07989	geändert beschlossen
Ö 5.1	Vorstellung der gleisseitigen Modernisierungsmaßnahme des Bahnhofs Gliesmarode		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheingoldstraße / Zum Ölpersee", HA 140 Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	18-08041	ungeändert beschlossen
Ö 7	Campus Nord Wohnen am Bienroder Weg		zurückgezogen
Ö 7.1	CoLiving Campus(Verantwortlich: Dr. Hesse)	18-08174	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Projekt "Stolpersteine 2018"(Verantwortlich: Dr. Hesse)	18-07921	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirksrat 331 - Nordstadt(Verantwortlich: Ruppert)	18-08076	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone im gesamten Gebiet Schwarzer BergAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07770	zurückgestellt
Ö 11.2	Prüfung eines Modellprojektes Tempo 30 auf dem Ring von 22.00 Uhr bis 06.00 UhrAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07771	zurückgestellt
Ö 11.3	Zustand der Freyastraße auf Höhe der Kleingartenvereine und des Familienzentrums St. GeorgAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07051	zurückgestellt
Ö 12	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-06585	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 24.05.2018

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