Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Fr., 07.06.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2019	SI/2019/127
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Sachstandsbericht Fachkräfteprojekte "Welcome Center der Region", "Stille Reserve" und "AWO-Praktikumsbörse"(Verantwortlich: Leppa)	19-11027	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Sachstand zum Breitbandausbau in Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	19-10918	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Pilotprojekt "Teildigitalisierung der Fahrzeugzulassung mit der Firma Volkswagen Financial Services AG"(Verantwortlich: Ruppert)	19-10973	ungeändert beschlossen
Ö 7	Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft aus Haushaltsmitteln des Jahres 2019 der Stadt Braunschweig hier: Förderung des Vereins KreativRegion e.V. aus Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	19-10976	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Taxendurchfahrt durch die Münzstraße ermöglichen(Interfraktioneller Antrag von SPD und CDU)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	19-11020	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Regelmäßige Berichterstattung zur Weiterentwicklung zur SmartCity(Antrag der AfD-Fraktion)(Verantwortlich: Scherf, Gunnar / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	19-11021	abgelehnt
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Ladestationen für E-Mobilität in Bereichen mit Mietshäusern bzw. Siedlungen mit vorwiegend Mietwohnungen(Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	19-11038	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Ladestationen für E-Mobilität in Bereichen mit Mietshäusern bzw. Siedlungen mit vorwiegend Mietwohnungen(Verantwortlich: Leuer)	19-11038-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Batteriezellenforschung leider nicht in Braunschweig(Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	19-11018	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Batteriezellenforschung leider nicht in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Hesse)	19-11018-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Braunschweig als "Hauptstadt des Fairen Handels"?(Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	19-11013	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Braunschweig als "Hauptstadt des Fairen Handels"?(Verantwortlich: Leppa)	19-11013-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Wirtschaftsförderung und VW(Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	19-11014	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Wirtschaftsförderung und VW(Verantwortlich: Leppa)	19-11014-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Förderung von regenerativen Vernetzungen und Antriebstechniken - Braunschweig als "Reallabor der Energiewende"?(Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	19-11015	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Förderung von regenerativen Vernetzungen und Antriebstechniken - Braunschweig als "Reallabor der Energiewende"?(Verantwortlich: Dr. Hesse)	19-11015-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Wie weiter mit der "RIK-Studie"?(Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	19-11016	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Wie weiter mit der "RIK-Studie"?(Verantwortlich: Leppa)	19-11016-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Sachstand: Neuanlage von Schließfächern mit Stromanschluss(Anfrage der Fraktion P2)(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	19-10994	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 07.06.2019

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