Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 24.10.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Die Unterlagen zum Haushalt werden allen ordentlichen Mitgliedern in Papier übersandt.

Raum:: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort:: Ottenroder Straße 11 D, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung					ungeändert beschlossen
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2019			SI/2019/285		geändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in					zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2	Verwaltung					zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2.1	Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Planfeststellung für das Vorhaben "Bahnhof Braunschweig-Gliesmarode: Änderung der Verkehrssituation von Bahn-km 56,200 bis 56,738 der Strecke 1722 Celle-Braunschweig in der Stadt Braunschweig"(Verantwortlich: Hornung)			19-11952		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Machbarkeitsstudie 6. Integrierte Gesamtschule - Vorstellung der Ergebnisse und Standortvorschlag(Verantwortlich: Leuer)			19-11798		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Neubau von vier Kalthallen; Standortbeschluss(Verantwortlich: Geiger)			19-12051		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Umbau des bestehenden Bolzplatzes in einen sandverfüllten Kunststoffrasenbelag in der Grünanlage Burgundenplatz im Stadtbezirk 331 Nordstadt(Verantwortlich: Geiger)			19-11971		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Haushalt 2020 und Investitionsprogramm 2019 - 2023 - Anhörung					ungeändert beschlossen
	Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget					geändert beschlossen
	Ö 9	Anfragen
	Ö 9.1	Straßenverkehr in der Nordstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)			19-11654		zur Kenntnis genommen
	Ö 9.1.1	Straßenverkehr in der Nordstraße(Verantwortlich: Wiegel)			19-11654-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 9.2	Sachstand freigegebene Bezirksratsmittel(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)			19-11655		zur Kenntnis genommen
	Ö 9.2.1	Sachstand zur Aufstellung der Bücherschränke im Stadtbezirk Nordstadt(Verantwortlich: Dr. Hesse)			19-11655-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der "Ottenroder Straße, Ravensburgstraße und Schwerinstraße"(Verantwortlich: Hornung)			19-11216		ungeändert beschlossen

Erläuterungen und Hinweise