Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 19.05.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.03.2020	SI/2020/351
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Rechtzeitiges Handeln bei weiteren Neuinfektionen mit dem Coronavirus(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13392	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anpassung des Braunschweiger Konzepts zur stationären Versorgung von COVID 19-Patientinnen und Patienten(Verantwortlich: Geiger)	20-13393	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Planung der Stadtstraße Nord rechtswidrig - jetzt neu entscheiden!Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	19-11566	zurückgezogen
Ö 4.1.1	Planung der Stadtstraße Nord rechtswidrig - jetzt neu entscheiden!Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	19-11566-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Keine Privatisierung öffentlicher Flächen im BahnhofsumfeldAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13058	abgelehnt
Ö 4.2.1	Keine Privatisierung öffentlicher Flächen im BahnhofsumfeldStellungnahme der Verwaltung	20-13058-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Löhne auf Sittenwidrigkeit durch das Jobcenter überprüfenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13096	zurückgezogen
Ö 4.3.1	Löhne auf Sittenwidrigkeit durch das Jobcenter überprüfenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13096-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Braunschweigs Weg für einen besseren RadverkehrAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13342	geändert beschlossen
Ö 5	Umbesetzung in Ausschüssen -Bürgermitglied im Wirtschaftsausschuss-(Verantwortlich: Markurth)	20-13312	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung von einem Ortsbrandmeister, einer Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13149	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13148	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestellung von städtischen Vertretern in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Schlimme)	20-13288	ungeändert beschlossen
Ö 9	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	20-13192	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Straße 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbH(Verantwortlich: Geiger)	20-13323	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Änderungsantrag zu Vorlage - 20-13323: Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Straße 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbHÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13400	abgelehnt
Ö 10.2	Änderungsantrag zu Vorlage - 20-13323: Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Straße 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbHStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-13400-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung(Verantwortlich: Leuer)	19-11251	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung (19-11251) ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13372	abgelehnt
Ö 11.2	Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung (19-11251) ÄnderungsantragStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-13372-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12	123. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Feldstraße"; Stadtgebiet zwischen Feldstraße, Kleine Mittelriede und Schölke Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13194	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Feldstraße-Süd, 1. Bauabschnitt", AP 23 Stadtgebiet zwischen Feldstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemark. Ölper, Flur 4, Flst. 402/15 u. 403/4 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemark. Querum, Flur 4, Flst. 64/8 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses(Verantwortlich: Leuer)	20-13184	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bebauungsplan "Erfurtplatz/Thüringenplatz", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 36, Eisenachweg und Wittenbergstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses(Verantwortlich: Leuer)	20-13137	ungeändert beschlossen
Ö 15	Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "IN 145, Baublock 10/27 c, 1. Änderung", vom 16. Juni 1966 Stadtgebiet zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz, Wallstraße, Leopoldstraße und Bruchtorwall Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13112	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall(Verantwortlich: Leuer)	20-12849	zurückgestellt
Ö 16.1	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall(Verantwortlich: Leuer)	20-12849-01	zurückgestellt
Ö 16.2	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall(Verantwortlich: Hornung)	20-12849-02	zurückgestellt
Ö 16.3	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-01Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-13328	zurückgestellt
Ö 17	Grundsatzbeschluss: Zustimmung zur Strategie zur Durchführung des Kulturentwicklungsprozesses (KultEP)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-13224	geändert beschlossen
Ö 17.1	Anpassung des Kulturentwicklungsprozesses (KultEP) vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-13224-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Braunschweigische Landschaft e. V.: Aufstockung der Personalkosten in der Geschäftsstelle(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-13225	ungeändert beschlossen
Ö 19	Änderung der Schulbeförderungssatzung zur Sicherung der Sammelschülerzeitkarte(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13286	geändert beschlossen
Ö 19.1	Änderung der Schülerbeförderungssatzung zur Sicherung der Schülersammelzeitkarte(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13286-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Unterstützung für von Armut betroffene Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise durch Umwidmung des Schulmittelfonds für das Schuljahr 2019/2020(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13303	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Notbetreuung oder kreative Lösungen?Welche Alternativen bietet die Stadt Braunschweig bei Krippe, Kita und Schließung der Schulkindbetreuung bis zu den Sommerferien?Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13339	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1.1	Notbetreuung oder kreative Lösungen?Welche Alternativen bietet die Stadt Braunschweig bei Krippe, Kita und Schließung der Schulkindbetreuung bis zu den Sommerferien?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13339-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Schutz-Masken für Lehrer und Schüler an Braunschweiger SchulenAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	20-13341	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2.1	Schutz-Masken für Lehrer und Schüler an Braunschweiger SchulenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13341-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Corona-SolidarfondsAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13340	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3.1	Corona-SolidarfondsStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	20-13340-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Dringlichkeitsantrag: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen regelmäßig testenDringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13385	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Änderungsantrag zum TOP "Dringlichkeitsantrag: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen regelmäßig testen"Änderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13385-02	ungeändert beschlossen
Ö 22.2	Dringlichkeitsantrag: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen regelmäßig testenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13385-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 19.05.2020

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