Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Do., 10.09.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Alle Teilnehmer/innen an der Sitzung einschl. der Gäste (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) müssen beim Zugang und beim Verlassen des Sitzungsraums sowie beim Aufenthalt selbst einen Mindestabstand von 1,50 m zu allen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen ein ausreichender Mundschutz zu tragen.

Raum:: KufA Haus, Soziokulturelles Zentrum
Ort:: Am Westbahnhof 13, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2020	SI/2020/642
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens für die Betriebsbereiche BS:Energy, BS:Netz und VW(Verantwortlich: Leuer)	20-13904	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Maßnahmenprogramm 2020/2021(Verantwortlich: Leuer)	20-13831	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens(Verantwortlich: Hornung)	20-13904-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Fahrradstellplätze Celler Straße(Antrag der Fraktion B90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	20-12829	zurückgestellt
Ö 4.2	Aufnahme von Kaufgesprächen zwecks Erwerbs des Grundstückes Garagenhof Celler Straße(Antrag der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	20-14000	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021;Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Anhörung)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Verlängerung der Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76,254/79 sowie dem ehemaligen RinggleisSatzungsbeschluss(Anhörung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13444	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/TrierstraßeBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss(Anhörung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13869	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umgestaltung der Broitzemer Straße vor Hausnummer 256 und 257(Anhörung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13431	ungeändert beschlossen
Ö 9	Sanierung der JahnstraßeAnhörung(Verantwortlich: Leuer)	20-13882	geändert beschlossen
Ö 10	Aufwertung Bereich Brücke MünchenstraßeAnhörung(Verantwortlich: Leuer)	20-13095	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet(Entscheidung)(Verantwortlich: Markurth)	20-12918	geändert beschlossen
Ö 12	Verwendung von Haushaltsmitteln(Entscheidung)
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Errichtung von Gabenzäunen/Gabenstellen im Westlichen Ringgebiet(neu: SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	20-13941	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Errichtung von Gabenzäunen/Gabenstellen im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Hornung)	20-13941-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Radwegführung Otto-von-Guericke-Straße(neu: Die Linke)(Verantwortlich: Fraktion Die Linke im Stadtbezirksrat 310)	20-13741	zurückgestellt
Ö 13.3	Carsharing sowie Radleihstationen im Westlichen Ringgebiet(neu: SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	20-13952	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Carsharing sowie Radleihstationen im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13952-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Mooswand am Rudolfplatz(B90/Grüne vom 19.2.2020)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	20-12828	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4.1	Mooswand am Rudolfplatz(Verantwortlich: Loose)	20-12828-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 10.09.2020

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