Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel

Datum:: Do., 26.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vorher,um 19:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gebäudes einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten und einen Mund-Nasenschutztragen. Für die Gäste gilt der Mund-Nasenschutz auch während der Sitzung.Zur Infektionsnachverfolgung muss jeder Gast ein Blatt mit den persönlichen Daten ausfüllen; diese werden nach 3 Wochen datenschutzkonform vernichtet.

Raum:: Forum des Thünen-Instituts
Ort:: Bundesallee 50, 38116 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.09.2020	SI/2020/544	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Beseitigung der Schäden am Wartehäuschen der Haltestelle "Paracelsusstraße"(Verantwortlich: Leuer)	20-14247-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Parkverbot auf der Neudammstraße(Verantwortlich: Leuer)	20-14248-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Haltestelle Bockshornweg(Verantwortlich: Loose)	20-14254-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Aussichtsplattform Naturschutzgebiet Ölper See(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14243-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Lose Steine(Verantwortlich: Leuer)	20-14251-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.6	Ergebnisse der Spielplatzkonzeption für den Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel(Verantwortlich: Loose)	20-14773	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag Geschwindigkeitsmessung Lammer BuschAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14786	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Anbringung von Hinweisschildern an den Ampeln Pfleidererstr./Bundesallee und Paracelsusstr. /BundesalleeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14788	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Wege am Ölper SeeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14790	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Benennung Pfarrer Rudolph Merker WegAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14792	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Errichtung von BlühwiesenAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14794	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Defekte Lampen in Ortsbücherei Lehndorf ersetzeninterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 321)	20-14890	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Pflanzung von Bäumen an der Bushaltestelle Bockshornweg stadteinwärtsinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 321)	20-14891	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift " Grundschule Wedderkopsweg", LE38 Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemark. Ölper, Flur 4, Flst. 402/7 u. 402/11 (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-14357	ungeändert beschlossen
Ö 6	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeinde- und Kreisstraßen(Verantwortlich: Leuer)	20-13037	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020 bis 2024 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Beschilderung für Radfahrende am SaarplatzAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	20-14173	zurückgestellt
Ö 9.2	Verkehrssicherheit vor der Grundschule LammeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14236	zurückgestellt
Ö 9.3	Abgesägte BäumeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14242	zurückgestellt
Ö 9.4	Blühstreifen im StadtbezirkAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14259	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Blühstreifen im Stadtbezirk(Verantwortlich: Loose)	20-14259-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Parksituation Peiner Straße und Rothemühleweg in VölkenrodeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14782	zurückgestellt
Ö 9.6	Ortsdurchfahrt WatenbüttelAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14697	zurückgestellt
Ö 9.7	Erstellung eines Weges am Einkaufszentrum KanzlerfeldAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14783	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7.1	Erstellung eines Weges am Einkaufszentrum Kanzlerfeld(Verantwortlich: Loose)	20-14783-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Bundesallee zwischen von-Thünen-Institut und Watenbüttel - LärmreduzierungAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14698	zurückgestellt
Ö 9.9	Kellerüberschwemmungen durch Schmutzwasser im Bereich NeuruppinstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14784	zurückgestellt
Ö 9.10	Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zur Ortsbücherei LehndorfAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14787	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Weitere Verwendung des alten Feuerwehrgerätehauses LammeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14789	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11.1	Weitere Verwendung des alten Feuerwehrgerätehauses Lamme(Verantwortlich: Schlimme)	20-14789-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.12	Instandsetzung der Kirchturmuhren Völkenrode und WatenbüttelAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14791	zur Kenntnis genommen
Ö 9.12.1	Instandsetzung der Kirchturmuhren Völkenrode und Watenbüttel(Verantwortlich: Schlimme)	20-14791-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.13	LärmaktionsplanAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14793	zur Kenntnis genommen
Ö 9.13.1	Lärmaktionsplan(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14793-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag IG Maibaum Völkenrode			(wie Dokument)	979,8 kB
3	Zuschussantrag Bürgergemeinschaft Lamme Errichtung Holzhaus			(wie Dokument)	3,5 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel - 26.11.2020

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