Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Datum:: Di., 24.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie beim Aufenthalt einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.Zur Infektionsnachverfolgung muss jeder Gast ein Blatt mit den persönlichen Daten ausfüllen; diese werden nach 3 Wochen datenschutzkonform vernichtet.

Raum:: Gemeinschaftshaus Thune
Ort:: Thunstraße 8A, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.09.2020	SI/2020/547	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Verlängerung einer Halteverbotszone in der Brandenburgstraße(Verantwortlich: Leuer)	20-14114-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Verkehrssicherheit auf der Brücke Aschenkamp über den Mittellandkanal(Verantwortlich: Leuer)	20-14115-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Im Mittelfeld, Wassersäcke für Bäume aus Baumspende(Verantwortlich: Loose)	20-14113-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Stromtankstellen/Ladepunkte für E-Mobilität im Stadtbezirk Wenden-Thune-HarxbüttelAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14722	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020 - 2024 - Anhörung		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Dachsanierung in den Kitas "Sternschnuppe" in Wenden und "Schunterarche" in Thune(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14842	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeinde- und Kreisstraßen(Verantwortlich: Leuer)	20-13037	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ersatzpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes aufgrund der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 323(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14590	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Blühwiesen für Wenden-Thune-Harxbüttel?Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	19-11524	zurückgestellt
Ö 9.2	Kürzung städtischer Finanzmittel für die öffentliche Bücherei in WendenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12923	zurückgestellt
Ö 9.3	Standort der Alten Schule Thune - NachnutzungAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14091	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Standort der Alten Schule Thune - Nachnutzung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14091-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt BraunschweigAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14720	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14720-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Schulkindbetreuung an der Grundschule WendenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14721	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Schulkindbetreuung an der Grundschule Wenden(Verantwortlich: Albinus)	20-14721-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Schunterzwerge 20201022			(wie Dokument)	1,6 MB
3	Zuschussantrag DRK Graffiti Projekt			(wie Dokument)	2,6 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel - 24.11.2020

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