Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 10.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Person muss beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten sowie beim Aufenthalt im Wasserwerk einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zumeigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Wasserwerk
Ort:: Bienroder Weg 47 a, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.06.2020	SI/2020/553	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens für die Betriebsbereiche BS:Energy, BS:Netz und VW(Verantwortlich: Leuer)	20-13904	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Beleuchtung der Zuwege zum Hauptschulgarten(Verantwortlich: Loose)	15-01084-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Sanierung des Radwegs und punktuelle Ausbesserung des Fußwegs von der Straße "Am Schwarzen Berge" zum Ölper See(Verantwortlich: Loose)	20-13410-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Markierung der Zufahrt zum Ölper See im Weidengrund(Verantwortlich: Hornung)	20-13487-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Radverkehrsführung in der Wodanstraße(Verantwortlich: Leuer)	20-13511-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Aktueller Sachstand zur Gasumstellung im Stadtbezirk		zurückgezogen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Erhalt von Grünflächen und offenen Bereichen in der Nordstadt als NaherholungsgebieteAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-14141	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verlegung Grillplatz am Ölper SeeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-12819	geändert beschlossen
Ö 5.3	Sperrung Grillplatz am Ölper SeeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-13959	geändert beschlossen
Ö 6	B-Plan HA 135 - Taubenstraße Herstellung der öffentlichen Grünfläche Nordpark(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13820	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einrichtung einer Fahrradzone im TU-Gebiet um die Pockelsstraße(Verantwortlich: Leuer)	20-13883	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gliesmaroder Bahnhof-West Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke(Verantwortlich: Leuer)	20-14127	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13887	ungeändert beschlossen
Ö 11	Baumpflanzungen nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 331(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14075	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Ausweitung der Anleinpflicht?Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13402	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Ausweitung der Anleinpflicht?(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13402-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Raumplanung der neuen Krippe / Kita am Schwarzen BergAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13411	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	Raumplanung der neuen Krippe / Kita am Schwarzen Berg(Verantwortlich: Albinus)	20-13411-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Zustand der Wegeverbindung zwischen Hamburger Straße und der TristanstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-13507	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 10.09.2020

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