Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 15.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum selbst einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Bürgerhaus Mascherode
Ort:: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2020	SI/2020/572	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Bushaltestelle "Jüdelstraße" (Aufstellen eines Wetterschutzes)(Verantwortlich: Hornung)	20-13954	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Errichtung einer Sperrfläche am Einmündungsbereich Siedlerweg/Heidehöhe vor der Physiotherapiepraxis(Verantwortlich: Leuer)	20-12914-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Morsche Pappeln an der Wabe in Rautheim(Verantwortlich: Loose)	20-13625-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Pflege- und Reinigungsarbeiten der öffentlichen Verkehrsanlagen im Bereich Roselies(Verantwortlich: Leuer)	20-12521-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Bestandsschutz für die OrtsteilbüchereienAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14159	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bestandssicherung für die Bezirksgeschäftsstelle SüdAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14160	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Belastung der Bewohner/innen von Jägersruh durch Besucher des HeidbergseesAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14203	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verkehrsberuhigung an der Kreuzung Möncheweg/Alte KirchstraßeAnhörung(Verantwortlich: Leuer)	20-13930	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)Anhörung(Verantwortlich: Leuer)	20-13887	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021;Änderung der Hauptsatzung der Stadt BraunschweigAnhörung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	ungeändert beschlossen
Ö 8	Nutzungsüberlassung Gemeinschaftshaus RautheimEntscheidung(Verantwortlich: Markurth)	20-13862	ungeändert beschlossen
Ö 9	Baumpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes aufgrund der Haushaltskonsolidierung und nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 213Entscheidung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14076	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 10.1	Etat für die GrundschulenGS Mascheroder Holz: 516,86 € für SitzmöbelGS Lindenbergsiedlung: 712,81 € für PlanschrankEntscheidung		ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Etat für die OrtsbüchereienRautheim: 817,00 €Südstadt: 783,00 €Entscheidung		ungeändert beschlossen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Erweiterung der Grundschule Rautheim(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14185	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.1	Erweiterung der Grundschule Rautheim(Verantwortlich: Eckermann)	20-14185-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Stadtbahnausbau nach Rautheim(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14155	zurückgestellt
Ö 11.3	Neubau der Kindertagesstätte Rautheim(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14186	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3.1	Neubau der Kindertagesstätte Rautheim(Verantwortlich: Eckermann)	20-14186-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Kreuzung Braunschweiger Straße/Pablo-Picasso-Straße(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14163	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4.1	Kreuzung Braunschweiger Straße/Pablo-Picasso-Straße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-14163-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Entwässerungsgraben östlich Mastbruchsiedlung/Elmaussicht(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14187	zurückgestellt
Ö 11.6	Neuvermietung der Laden-/Büroflächen Gemeindestraße Rautheim(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14188	zurückgestellt
Ö 11.7	Blühstreifen und Blumenwiesen im Stadtbezirk(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.02.2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 213)	20-12903	zur Kenntnis genommen
Ö 11.7.1	Blühstreifen und Blumenwiesen im Stadtbezirk(Verantwortlich: Loose)	20-12903-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Verbesserung der Ausleuchtung von Fuß- und Radweg in Teilbereichen an der Griegstraße(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.02.2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 213)	20-12902	zurückgestellt
Ö 13	Sparmaßnahmen bei Ortsteilbüchereien(Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-12939	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)
N 15.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Budget Grundschulen SBR 213			(wie Dokument)	658,6 kB
3	Budget Ortsbüchereien SBR 213			(wie Dokument)	1,1 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 15.09.2020

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