Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode

Datum:: Mo., 14.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragstunde statt.Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Feuerwehrhaus Volkmarode
Ort:: Ziegelkamp 7, 38104 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2020	SI/2020/608
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Kein Verleihgebiet für E-Scooter im Stadtbezirk und klare Auflagen(Verantwortlich: Leuer)	20-12846-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Keine Schließung der Bezirksgeschäftsstelle OstAntrag SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14199	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung am Feuerteich in Volkmarode (Ecke Berliner Straße/Schapenstraße)Antrag CDU, FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU, FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-14190	geändert beschlossen
Ö 4.3	Wiedererrichtung von Papierkörben am MoorhüttenteichAntrag SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14200	geändert beschlossen
Ö 4.4	Einwohnerfragestunde im Stadtbezirksrat 114Antrag CDU / FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU / FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-14183	abgelehnt
Ö 5	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	geändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung von Kooperationsklassen der Oswald-Berkhan-Schule, Förderschule geistige Entwicklung, und der Grundschule Volkmarode(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13670	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Fahrbahnmarkierungen als Parkverbot in Volkmarode-Nord(Verantwortlich: Leuer)	19-09927-02	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Genehmigung zur Bemalung von StromkästenAntrag SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14202	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Erkenntnisse nach der Entfernung des Grünpfeils an der Kreuzung FeuerteichAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14204	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Erkenntnisse nach der Entfernung des Grünpfeils an der Kreuzung Feuerteich(Verantwortlich: Benscheidt)	20-14204-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Schilder MoorhüttenteichAnfrage CDU / FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU / FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-14184	zurückgestellt
Ö 10.3	Entlastung der Kreuzung Feuerteich bei StausAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14198	zurückgestellt
Ö 10.4	Ist es zutreffend, dass über die Hälfte der Hundebesitzer ihre Hunde nicht anleinen?Anfrage CDU / FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU, FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-14189	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Ist es zutreffend, dass über die Hälfte der Hundebesitzer ihre Hunde nicht anleinen?(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14189-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Baumpflanzung am Spielplatz SeikenkampAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14195	zurückgestellt
Ö 10.6	Bürgerbeteiligung zum Radschnellweg BS-WOBAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14196	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Bürgerbeteiligung zum Radschnellweg BS-WOB(Verantwortlich: Benscheidt)	20-14196-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Möglichkeit einer Querung für Fahrradfahrer über die Schapenstraße auf Höhe der Straße Im SiekeAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11978	zurückgestellt
Ö 10.8	Tempo 30 km/h auf der Hordorfer Straße vor dem KreisverkehrAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11980	zurückgestellt
Ö 10.9	Überprüfung des absoluten Halteverbots in der Straße ZiegelkampAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-12243	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9.1	Überprüfung des absoluten Halteverbots in der Straße Ziegelkamp(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	19-12243-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	Wiedereinrichtung eines Müllabfallbehälters am Minikreisverkehr in SchapenAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12847	zurückgestellt
Ö 10.11	Auswertung Geschwindigkeitsdisplays in DibbesdorfAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13678	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11.1	Auswertung Geschwindigkeitsdisplays in Dibbesdorf(Verantwortlich: Wiegel)	20-13678-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12	Umsetzung der Anleinpflicht für Hunde im StadtbezirkAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13679	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12.1	Umsetzung der Anleinpflicht für Hunde im Stadtbezirk(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13679-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.13	Kontrollen auf Rauschgiftdelikte rund um den MoorhüttenteichAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13680	zur Kenntnis genommen
Ö 10.13.1	Kontrollen auf Rauschgiftdelikte rund um den Moorhüttenteich(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.14	Leuchten-Management für die Straßenlaternen im StadtbezirkAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13682	zur Kenntnis genommen
Ö 10.14.1	Leuchten-Management für die Straßenlaternen im Stadtbezirk(Verantwortlich: Wiegel)	20-13682-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.15	Schutz vor Eichenprozessionsspinner in nicht städtischen LiegenschaftenAnfrage SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13683	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	2020_09_14 Zuschussantrag Pony- und Reitklub aktualisiert	(wie Dokument)	382,3 kB
3	2020_09_14 Zuschussantrag GS Volkmarode	(wie Dokument)	359,4 kB
4	2020_09_14 Zuschussantrag Heimatverein	(wie Dokument)	349,1 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode - 14.09.2020

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