Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 13.07.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.05.2021	SI/2021/716	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	BuT-Leistungen leichter zugänglich machenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14666	abgelehnt
Ö 4.1.1	BuT-Leistungen leichter zugänglich machenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14666-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	BuT-Leistungen leichter zugänglich machenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14666-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.3	Änderungsantrag zum Antrag 20-14666: BuT Leistungen leichter zugänglich machenÄnderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14869	abgelehnt
Ö 4.1.4	Änderungsantrag zum Antrag 20-14666: BuT Leistungen leichter zugänglich machenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14869-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.5	BuT-Leistungen leichter zugänglich machenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14666-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Gleichstellung für beide Seiten: Männerbeauftragter für BraunschweigAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15652	abgelehnt
Ö 4.2.1	Gleichstellung für beide Seiten: Männerbeauftragter für BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Marion Lenz)	21-15652-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Errichtung und Ausstattung von Tankstellen mit einer dringend benötigten Notstromversorgung im Katastrophenfall auf dem Gelände der Feuerwehr-WachenAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15757	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Pop-up-Radweg verstetigenAntrag der Fraktionen/Gruppe Die Linke., BIBS und Die Fraktion P²(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15804	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	Pop-up-Radweg verstetigenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-15804-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.2	Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg verstetigen - KonzeptionierungÄnderungsantrag der Fraktionen/Gruppe Die Fraktion P², Die Linke. und BIBS(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15966	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.3	Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg verstetigen - KonzeptionierungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-15966-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.4	Änderungsantrag zu 21-15966: Pop-up-Radweg verstetigen - KonzeptionierungÄnderungsantrag der Fraktionen/Gruppe Die Fraktion P², Die Linke. und BIBS(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16514	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Berücksichtigung der Leichtathletik beim Bau der Vierfeld-Sporthalle an der 6. IGSAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16025	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Berücksichtigung der Leichtathletik beim Bau der Vierfeld-Sporthalle an der 6. IGSStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16025-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.2	Berücksichtigung der Leichtathletik beim Bau der Vierfeld-Sporthalle an der 6. IGSÄnderungsantrag zum Antrag 21-16025Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16025-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Wasserstoff - ein Projekt nicht nur für Salzgitter, sondern auch für die Region?Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16145	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.1	Änderungsantrag zu Ds. 21-16145: Wasserstoff - ein Projekt nicht nur für Salzgitter, sondern auch für die Region?Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16544	abgelehnt
Ö 4.7	Belebung unserer Innenstadt nach CoronaAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16147	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Baurechtswidrige Zustände beendenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-16157	abgelehnt
Ö 4.8.1	Baurechtswidrige Zustände beendenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16157-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.2	Baurechtswidrige Zustände beendenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16157-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.3	Baurechtswidrige Zustände beendenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16157-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Überarbeitung und Fortschreibung des FeuerwehrbedarfsplansAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16191	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9.1	Überarbeitung und Fortschreibung des FeuerwehrbedarfsplansStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16191-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den OberbürgermeisterAntrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16237	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.1	Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den OberbürgermeisterStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16237-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.2	Änderungsantrag zu 21-16237: Bürgerschaftliches Engagement für Humanität, Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den OberbürgermeisterÄnderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16488	ungeändert beschlossen
Ö 4.11	Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16307	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11.1	Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16307-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11.2	Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023 - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16307-02	zurückgezogen
Ö 4.11.3	Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023Änderungsantrag, Erweiterung des GremienlaufsÄnderungsantrag der Fraktion der CDU und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16307-03	ungeändert beschlossen
Ö 4.12	Moratorium zum Erhalt des öffentlichen Gesundheitswesens von BraunschweigAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16418	zurückgezogen
Ö 4.12.1	Moratorium zum Erhalt des öffentlichen Gesundheitswesens von BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16418-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.13	Ein Zukunftskonzept für unsere InnenstadtAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16445	zur Kenntnis genommen
Ö 4.13.1	Ein Zukunftskonzept für unsere InnenstadtÄnderungsantrag zur Vorlage 21-16445: Masterplan InnenstadtÄnderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16445-01	abgelehnt
Ö 4.13.2	Ein Zukunftskonzept für unsere Innenstadt - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16445-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.14	Einrichtung eines Hospizes in Braunschweig auf dem Gelände des wegfallenden Holwede-KrankenhausesAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16520	zurückgezogen
Ö 4.14.1	Einrichtung eines Hospizes in Braunschweig auf dem Gelände des wegfallenden Holwede-KrankenhausesStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16520-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 (ISEK) - Zwischenbilanz		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Intensivierung der Parkraumüberwachung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16472	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs AG(Verantwortlich: Geiger)	21-16354	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschluss über den Jahresabschluss 2019 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	21-16288	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über den Jahresabschluss 2019 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16162	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	21-16287	ungeändert beschlossen
Ö 11	Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH Finanzielle und organisatorische Neuaufstellung der Gesellschaft(Verantwortlich: Geiger)	21-16280	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16278	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16278-01	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16278-02	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16278-03	ungeändert beschlossen
Ö 12.4	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16278-04	ungeändert beschlossen
Ö 12.5	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVGMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16278-06	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	21-16160	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung sowie die Gebühren für die Städtische Musikschule Braunschweig (Musikschulsatzung)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	21-16267	ungeändert beschlossen
Ö 15	Weiterentwicklung des Corona-Hilfsfonds zu einem Stipendienprogramm zur Wiederbelebung der Kulturlandschaft der Stadt Braunschweig nach der Corona Pandemie(Verantwortlich: Dr. Hesse)	21-16220	ungeändert beschlossen
Ö 16	Erweiterung des Gymnasiums Gaußschule; Ersatz der Sporthalle durch einen Neubau für Unterricht, Raumprogramm(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16378	ungeändert beschlossen
Ö 17	Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16368	ungeändert beschlossen
Ö 18	Ausbauplan Kommunale Schulsozialarbeit Stufenplan zur Etablierung der Kommunalen Schulsozialarbeit an allen weiterführenden Schulen in kommunaler Trägerschaft(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15292	ungeändert beschlossen
Ö 19	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Abbau des Sanierungsstaus in den Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16091	ungeändert beschlossen
Ö 20	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen; Anpassung der Pauschale zur Abdeckung des erhöhten Personalaufwands für Vertretungszeiten(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15992	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vergabe der Trägerschaft für den Aktivspielplatz Schwarzer Berg(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16002	ungeändert beschlossen
Ö 22	Sicherstellung der lückenlosen Weiterführung des Planungsverfahrens "Communities That Care (CTC)" in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16106	ungeändert beschlossen
Ö 23	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen sowie der Träger von Schulkindbetreuungseinrichtungen; Corona-Sonderzahlungen nach dem TVöD(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16149	ungeändert beschlossen
Ö 24	Stadtbahn - Erstellung eines Fahrzeug- und Infrastrukturkonzeptes für den Einsatz von 2,65 m breiten Fahrzeugen auf 1.100 mm Spurweite(Verantwortlich: Leuer)	21-16088	ungeändert beschlossen
Ö 25	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet": Festlegung der Frist für die Durchführung der Sanierung(Verantwortlich: Leuer)	21-15772	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Antragstellung -(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16538	geändert beschlossen
Ö 26.1	Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Antragstellung -(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16538-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Anpassung der Förderprogramme Gartenreich(es) und Baumreich(es) Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16279	ungeändert beschlossen
Ö 28	Photovoltaikanlagen auf (städtischen) Dächern Weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16398	ungeändert beschlossen
Ö 29	Anträge - Fortsetzung weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 der Geschäftsordnung
Ö 29.1	Baumbestand schützen und durch Regenwassermanagement nachhaltig gestaltenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16336	zur Kenntnis genommen
Ö 29.1.1	Baumbestand schützen und durch Regenwassermanagement nachhaltig gestaltenÄnderungsantrag zur Vorlage 21-16336Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16336-01	zur Kenntnis genommen
Ö 29.1.2	Baumbestand schützen und durch Regenwassermanagement nachhaltig gestaltenÄnderungsantrag zum Antrag 21-16336Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16336-02	ungeändert beschlossen
Ö 29.2	Evaluation der Flexibilisierung des Einschulungsalters nun zügig durchführen!Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16349	zur Kenntnis genommen
Ö 29.2.1	Evaluation der Flexibilisierung des Einschulungsalters nun zügig durchführen!Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16349-01	zur Kenntnis genommen
Ö 29.2.2	Evaluation der Flexibilisierung des Einschulungsalters nun zügig durchführen! - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP(Verantwortlich: Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP)	21-16349-02	ungeändert beschlossen
Ö 29.3	Stärkung der Nibelungen-Wohnbau GmbH für bezahlbaren WohnraumAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16466	zur Kenntnis genommen
Ö 29.3.1	Stärkung der Nibelungen-Wohnbau GmbH für bezahlbaren WohnraumStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16466-01	zur Kenntnis genommen
Ö 29.3.2	Änderungsantrag zu Ds. 21-16466: Stärkung der Nibelungen-Wohnbau GmbH für bezahlbaren WohnraumÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16556	abgelehnt
Ö 29.3.3	Änderungsantrag zu Ds. 21-16466: Stärkung der Nibelungen-Wohnbau GmbH für bezahlbaren WohnraumÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-16572	abgelehnt
Ö 29.4	Sechzigster Jahrestag des Berliner Mauerbaus: Die AfD beantragt eine Gedenkveranstaltung im Rat der Stadt zu Ehren der vielen hundert Toten, die durch den Sozialismus ums Leben kamenAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16521	abgelehnt
Ö 30	Anfragen
Ö 30.1	Sicherheitslage in BraunschweigAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16516	zur Kenntnis genommen
Ö 30.1.1	Sicherheitslage in BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16516-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.2	Sachstand der Planungen für die Umgestaltung des Herzogin Anna-Amalia-PlatzesAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16518	zur Kenntnis genommen
Ö 30.2.1	Sachstand der Planungen für die Umgestaltung des Herzogin Anna-Amalia-PlatzesStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16518-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.3	Echte Bürgerbeteiligung bei der Planung und Umsetzung des Europaviertels geplant?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Hanker, Mirco)	21-16517	zur Kenntnis genommen
Ö 30.3.1	Echte Bürgerbeteiligung bei der Planung und Umsetzung des Europaviertels geplant?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16517-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.4	Zwei-Standorte-Konzept Klinikum, Kosten und FinanzierungAnfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-16511	zur Kenntnis genommen
Ö 30.4.1	Zwei-Standorte-Konzept Klinikum, Kosten und FinanzierungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16511-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.5	"Braunschweig, Nazi-Stadt!" - Hinreichendes Vorgehen der Versammlungsbehörden bei rechtsextremen Demonstrationen in Braunschweig?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16151	zur Kenntnis genommen
Ö 30.5.1	"Braunschweig, Nazi-Stadt!" - Hinreichendes Vorgehen der Versammlungsbehörden bei rechtsextremen Demonstrationen in Braunschweig?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16151-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.6	"Wegen Pandemie geschlossen": Indirekte Folgen von Corona durch Ausfall von GesundheitsamtsleistungenAnfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16401	zur Kenntnis genommen
Ö 30.6.1	"Wegen Pandemie geschlossen": Indirekte Folgen von Corona durch Ausfall von GesundheitsamtsleistungenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16401-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.7	Streetwork: Sprachbarrieren, Anlaufstelle am Wochenende und ÄrzteprojektAnfrage der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16515	zur Kenntnis genommen
Ö 30.7.1	Streetwork: Sprachbarrieren, Anlaufstelle am Wochenende und ÄrzteprojektStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16515-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.8	Keine Zahlen aus Braunschweig? - Landtagsanfrage zu Straßenausbaubeiträgen bleibt ohne Antwort aus der StadtAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	21-16519	zur Kenntnis genommen
Ö 30.8.1	Keine Zahlen aus Braunschweig? - Landtagsanfrage zu Straßenausbaubeiträgen bleibt ohne Antwort aus der StadtStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16519-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.9	Dringlichkeitsanfrage: Schutz von Mandatsträger:innenDringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16567	zur Kenntnis genommen
Ö 30.9.1	Dringlichkeitsanfrage: Schutz von Mandatsträger:innenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16567-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 31	(nichtöffentlich)
N 32	(nichtöffentlich)
N 33	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 13.07.2021

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