Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig -Hybrid-Sitzung-

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 15.02.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist coronabedingt nur für vollständig Geimpfte oder Genesene gestattet (2 G). Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske zu tragen. Von der Maskenpflicht sind die Teilnehmer/innen während ihrer Redebeiträge (Podium/Rednerpult) befreit. Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden können darüber hinaus alle Ratsmitglieder an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mandatsverzicht der Ratsfrau Tatjana Jenzen sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-17830	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung der für die ausgeschiedene Ratsfrau Tatjana Jenzen berufenen Nachfolgerin Silke Arning
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2021	SI/2021/726
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Pilotprojekt: Monatshygiene kostenlos an vier Braunschweiger SchulenAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17471	geändert beschlossen
Ö 6.1.1	Änderungsantrag Pilotprojekt: Monatshygiene kostenlos an vier Braunschweiger SchulenÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-17826	abgelehnt
Ö 6.2	Flexiblere Öffnungszeiten der Bibliothek, ein Booster für die BildungAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17544	geändert beschlossen
Ö 6.2.1	Flexiblere Öffnungszeiten der Bibliothek, ein Booster für die BildungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hesse)	21-17544-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Änderungsantrag zum Antrag Flexiblere Öffnungszeiten der Bibliothek, ein Booster für die Bildung (21-17544)Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-17825	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Meilensteine der Braunschweiger Wissenschaft als stadtgestalterische ElementeAntrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Viergutz, Kathrin Karola)	22-17721	geändert beschlossen
Ö 6.4	Neugestaltung der StadthalleAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI im Rat der Stadt)	22-17744	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Neugestaltung der StadthalleStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	22-17744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.2	Änderungsantrag zu 22-17744 Neugestaltung der StadthalleÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-17859	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.3	Zukunft der Stadthalle und des Kongressstandorts BraunschweigÄnderungsantrag zum Antrag 22-17744Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17744-02	abgelehnt
Ö 6.4.4	Neugestaltung der Stadthalle - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-17744-03	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss und in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-17831	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17822	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umbesetzung in Ausschüssen - Entsendung von Bürgermitgliedern in den Ausschuss für Vielfalt und Integration -(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-17836	ungeändert beschlossen
Ö 10	Leitlinien und Grundsatzkonzept für Bürgerbeteiligung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-17742	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berufung von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Sack)	22-17701	ungeändert beschlossen
Ö 12	Berufung von 2 Stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Sack)	22-17703	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Sack)	22-17737	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Sack)	21-17524	ungeändert beschlossen
Ö 15	Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2021 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß §117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Sack)	22-17564	ungeändert beschlossen
Ö 16	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	22-17557	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	21-17541	ungeändert beschlossen
Ö 18	Änderung der Vergnügungssteuersatzung(Verantwortlich: Geiger)	22-17563	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neubau der Feuerwache Süd-West an der Westerbergstraße: Beschluss des Raumprogramms(Verantwortlich: Geiger)	21-17499	ungeändert beschlossen
Ö 20	Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2022, in den Weihnachtsferien 2022/2023 sowie für die Familienfreizeit 2022(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17505	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anpassung der Dynamisierung der Zuwendungen ab dem Jahr 2022(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17494	ungeändert beschlossen
Ö 22	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach der Straßenausbaubeitragssatzung - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	21-17428	ungeändert beschlossen
Ö 23	Zuwendung zum Wiederaufbau eines Stadtmauerfundes am Weg Neuer Geiershagen(Verantwortlich: Leuer)	21-17179	ungeändert beschlossen
Ö 24	146. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Nahversorger Bevenrode/Grasseler Straße" Stadtgebiet südlich der Ortslage Bevenrode und westlich der Grasseler Straße Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	22-17669	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stellungnahme der Stadt Braunschweig im ergänzenden förmlichen Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)(Verantwortlich: Leuer)	22-17791	geändert beschlossen
Ö 25.1	Stellungnahme der Stadt Braunschweig im ergänzenden förmlichen Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)(Verantwortlich: Leuer)	22-17791-02	ungeändert beschlossen
Ö 26	Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17817	geändert beschlossen
Ö 26.1	Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien(Verantwortlich: Geiger)	22-17817-01	geändert beschlossen
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Klimaschutzmaßnahmen bei der Ausweisung neuer BaugebieteAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17861	zur Kenntnis genommen
Ö 27.1.1	Klimaschutzmaßnahmen bei der Ausweisung neuer BaugebieteStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-17861-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	Notwendige Kontrollen der Corona-TestzentrenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17860	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2.1	Notwendige Kontrollen der Corona-TestzentrenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17860-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3	Alte Kanäle und absackende StraßenAnfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-17856	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3.1	Alte Kanäle und absackende StraßenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-17856-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4	Wo sind die Grenzen des Wachstums in Braunschweig?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	22-17862	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4.1	Wo sind die Grenzen des Wachstums in Braunschweig?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-17862-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5	Ausreichend Wohnraum für Braunschweig?!Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17863	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5.1	Ausreichend Wohnraum für Braunschweig?!Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-17863-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.6	Stark verlustbringendes Fahrradverleihsystem: Fahrräder verschenken wäre günstiger?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	22-17864	zur Kenntnis genommen
Ö 27.6.1	Stark verlustbringendes Fahrradverleihsystem: Fahrräder verschenken wäre günstiger?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-17864-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			(wie Dokument)	177,1 kB

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Rat der Stadt Braunschweig - 15.02.2022

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