Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Planungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 30.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Sitzung findet in hybrider Form statt. Ausschussmitglieder und geladene Gäste können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen. Die Sitzung wird live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie bei Teilnahme an der Präsenzsitzung die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle
Ort:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.04.2021 (öffentlicher Teil)	SI/2021/766	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Vorstellung des Verkehrsgutachtens für die Bereiche Veltenhof/Rühme/nördliche Nordstadt (21-15503)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Konzept zur Neuordnung der Verkehrssituation Bevenroder Straße(Verantwortlich: Leuer)	18-06475-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Bericht der Unfallkommission zu Fahrradunfällen(Verantwortlich: Leuer)	21-16072	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Fördermittelakquise im Fachbereich Umwelt(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16115	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Prüfantrag: Grundstück für Tiny House-Siedlung in Braunschweig - Werkstattbericht(Verantwortlich: Leuer)	20-14826-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dachbegrünung von Haltestellen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16385	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur für Braunschweig(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15810	zurückgezogen
Ö 4.2.1	Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur für Braunschweig - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15810-02	zurückgezogen
Ö 4.2.2	Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur für Braunschweig - Sachstand und Ausblick(Verantwortlich: Leuer)	21-15810-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Pop-up-Radweg verstetigen(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15804	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Pop-up-Radweg verstetigen(Verantwortlich: Leuer)	21-15804-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.2	Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg verstetigen - Konzeptionierung(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15966	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.3	Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg verstetigen - Konzeptionierung(Verantwortlich: Leuer)	21-15966-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.4	Änderungsantrag zu 21-15966: Pop-up-Radweg verstetigen - Konzeptionierung(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16514	abgelehnt
Ö 4.4	Ein Zukunftskonzept für unsere Innenstadt(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16445	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Dörfliche Charakter in den Stadtteilen erhalten(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16444	abgelehnt
Ö 4.5.1	Dörfliche Charakter in den Stadtteilen erhalten(Verantwortlich: Leuer)	21-16444-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Ideenportal - Fußgängerüberweg an der Querumer Straße - Änderungsantrag zu DS 20-13970(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14320	geändert beschlossen
Ö 4.7	Baurechtswidrige Zustände beenden(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-16157	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Baurechtswidrige Zustände beenden(Verantwortlich: Leuer)	21-16157-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Klimaschutz - Energieeffizienz: Pilotprojekt Abwärmenutzung(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16176	zurückgezogen
Ö 4.8.1	Klimaschutz - Energieeffizienz: Pilotprojekt Abwärmenutzung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16176-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Einrichtung eines Runden Tisches Umwelt-, Klima und Naturschutz(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16443	ungeändert beschlossen
Ö 4.9.1	Einrichtung eines Runden Tisches Umwelt-, Klima und Naturschutz(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16443-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Zukunft der Campusbahn(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15443	zurückgezogen
Ö 4.10.1	Zukunft der Campusbahn(Verantwortlich: Leuer)	21-15443-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.2	Zukunft der Campusbahn Änderungsantrag zum Antrag 21-15443(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15443-02	zurückgezogen
Ö 5	Sachstand und weiteres Vorgehen zur Machbarkeitsuntersuchung Campusbahn/Querum(Verantwortlich: Leuer)	21-16096	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Sachstand und weiteres Vorgehen zur Machbarkeitsuntersuchung Campusbahn/Querum(Verantwortlich: Leuer)	21-16096-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Sachstand und weiteres Vorgehen zur Machbarkeitsuntersuchung Campusbahn/QuerumÄnderungsantrag zur Vorlage 21-16096(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16096-02	ungeändert beschlossen
Ö 6	Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Okerbrücke Leiferde sowie der Kulkegrabenbrücke in Leiferde(Verantwortlich: Leuer)	21-16121	ungeändert beschlossen
Ö 7	Benennung einer topographischen Gegebenheit (Gartenanlage) nach der Partnerstadt Bath/Großbritannien(Verantwortlich: Leuer)	21-16039	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet": Festlegung der Frist für die Durchführung der Sanierung(Verantwortlich: Leuer)	21-15772	ungeändert beschlossen
Ö 9	Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Umgestaltung Broitzemer Straße/Juliusstraße 2. BA(Verantwortlich: Leuer)	20-14547	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Umgestaltung Broitzemer Straße/Juliusstraße 2. BA(Verantwortlich: Leuer)	20-14547-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Definitionsvorschlag für Velorouten in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-15699	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Definitionsvorschlag für Velorouten in Braunschweig Änderungsantrag zur Vorlage 21-15699(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15699-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Änderungsantrag zum Antrag 21-15699-01: Definitionsvorschlag für Velorouten in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16502	abgelehnt
Ö 11	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-15700	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in BraunschweigÄnderungsantrag zur Vorlage 21-15700(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15700-03	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-15700-04	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beschlossener Haushaltsantrag FU 076 / 2020: Installation von "Trixi-Spiegeln" und farblichen Markierungen an Kreuzungen(Verantwortlich: Leuer)	21-15746	ungeändert beschlossen
Ö 13	Umgestaltung der Schmalbachstraße im Bereich VW FS(Verantwortlich: Leuer)	21-16168	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kreuzung Madamenweg/Goslarsche Straße - Votum für eine Ampelanlage (Ideenplattform im Beteiligungsportal "mitreden")(Verantwortlich: Leuer)	20-14580	ungeändert beschlossen
Ö 15	Schlossplatzbegrünung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16107	zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Schlossplatzbegrünung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16107-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Sachstandsanfrage Baugebiet "An der Schölke"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16441	zur Kenntnis genommen
Ö 16.1.1	Sachstandsanfrage Baugebiet "An der Schölke"(Verantwortlich: Leuer)	21-16441-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Schaffung von Grünflächen in hochverdichteten Quartieren(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16173	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2.1	Schaffung von Grünflächen in hochverdichteten Quartieren(Verantwortlich: Leuer)	21-16173-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Neubau der Technikumhalle des Wilhelm-Klauditz-Insitutes in Braunschweig-Kralenriede - mit den "Leitlinien für klimagerechtes Bauen" der Stadt vereinbar?(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16394	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3.1	Neubau der Technikumhalle des Wilhelm-Klauditz-Institutes in Braunschweig-Kralenriede - mit den "Leitlinien für klimagerechtes Bauen" der Stadt vereinbar?(Verantwortlich: Leuer)	21-16394-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Sachstand Prüfung Grundstücke für Tiny House Siedlung(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-16125	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4.1	Sachstand Prüfung Grundstücke für Tiny House Siedlung(Verantwortlich: Leuer)	21-16125-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Sachstand zum Beteiligungskonzept, Leitlinien, Standards (ISEK RP 10 Nr. 5 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement")(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16175	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5.1	Sachstand zum Beteiligungskonzept, Leitlinien, Standards (ISEK RP 10 Nr. 5 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement")(Verantwortlich: Klein)	21-16175-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Anmeldung von Radwegen an Landesstraßen zum Landesförderprogramm(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16442	zur Kenntnis genommen
Ö 16.6.1	Anmeldung von Radwegen an Landesstraßen zum Landesförderprogramm(Verantwortlich: Leuer)	21-16442-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.7	Sachstand Wohnraum Braunschweig(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16439	zur Kenntnis genommen
Ö 16.7.1	Sachstand Wohnraum Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-16439-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.8	Nutzung des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der RadverkehrsinfrastrukturAnfrage zur Vorlage 21-15140(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15140-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.1	Nutzung des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur(Verantwortlich: Leuer)	21-15140-02	zur Kenntnis genommen
Ö 16.9	Freyastraße Süd: Sachstand zu gefährlichen Abfällen, Artenschutz und Rechtsstreitigkeiten(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16402	zur Kenntnis genommen
Ö 16.9.1	Freyastraße Süd: Sachstand zu gefährlichen Abfällen, Artenschutz und Rechtsstreitigkeiten(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16402-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.10	Mündliche Anfrage zu Nutzungskonflikten zwischen Radfahrern, Fußgängern und der Natur, insbesondere im Naturschutzgebiet Riddagshausen
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)	SI/2021/766
N 19	(nichtöffentlich)
N 20	(nichtöffentlich)

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Planungs- und Umweltausschuss - 30.06.2021

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