Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 08.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Die als Anlage beigefügten HInweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.04.2021	SI/2021/884
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Geschwindigkeitsmessungen Güldenstraße(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131)	21-16053	geändert beschlossen
Ö 4.2	Bewerbung Braunschweigs als Modellstadt für Fußverkehrsstrategien im Rahmen des Projekts "Gut gehen lassen - Bündnis für attraktiven Fußverkehr"(Gruppe Partei/Freie vom 26.05.2021)(Verantwortlich: Gruppe PARTEI/Freie im Stadtbezirksrat 131)	21-16133	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Sporthallendefizit Innenstadt(Herr Walz, BiBS vom 26.05.2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-16139	geändert beschlossen
Ö 4.4	Dringlichkeitsantrag: Erhöhung der Anzahl öffentlicher Abfallbehälter in der Innenstadt(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	21-16284	geändert beschlossen
Ö 5	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in Braunschweig (Anhörung)(Verantwortlich: Leuer)	21-15700	zur Kenntnis genommen
Ö 6	DS 21-16104 Querung Hohetorwall auf Höhe der Sidonienbrücke (Anhörung)Vorlage wird nachgereicht		zurückgezogen
Ö 7	Schlossplatzbegrünung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16107	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirksrat 131 - Innenstadt(Verantwortlich: Kügler)	21-15935	geändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Illegale Durchfahrt Kaffeetwete(B90/Grüne vom 26.05.2021)(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131)	21-16094	zurückgestellt
Ö 10.2	Gobelinwandteppich der Nürnberger Gobelin Manufaktur(Herr Walz, BiBS vom 07.05.2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-15970	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Gobelinwandteppich der Nürnberger Gobelin Manufaktur(Verantwortlich: Dr. Hesse)	21-15970-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Beschilderung Bushaltestelle Friedrich-Wilhelm-Platz(SPD-Fraktion vom 17.03.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	21-15550	zurückgestellt
Ö 10.4	Radverkehrssituation auf der Celler Straße im Bereich der Querungen Maschstraße/Freisestraße und Petritorwall(B90/Grüne vom 26.05.2021)(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131 Innenstadt)	21-16114	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Radverkehrssituation auf der Celler Straße im Bereich der Querungen Maschstraße/Freisestraße und Petritorwall(Verantwortlich: Benscheidt)	21-16114-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Zweitwohnungssteuer für Wohnmobile?(Herr Heikebrügge, Die Partei, vom 26.05.21)(Verantwortlich: Heikebrügge, Stefan)	21-16124	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Zweitwohnungssteuer für Wohnmobile?(Verantwortlich: Schlimme)	21-16124-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Außensitzplätze in der Innenstadt(Herr Walz, BiBS, vom 15.04.2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-15803	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Außensitzplätze in der Innenstadt(Verantwortlich: Benscheidt)	21-15803-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	klimatisch wirksame Flächenaktivierung im Stadtbezirk Innenstadt(Herr Bonneberg, 30.03.2021)(Verantwortlich: Bonneberg, Martin)	21-15629	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweise Corona-Maßnahmen-Stadtbezräte 2021			(wie Dokument)	90,8 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt - 08.06.2021

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