Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 332

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue

Datum:: Do., 16.09.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Bezirksratssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Heinrich-Jasper-Haus
Ort:: Tostmannplatz 12, 38108 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Frau Ohst gemäß § 52 Absatz 1 Nr. 2 i.V.m. § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		ungeändert beschlossen
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson, Frau Christa Hesselmann, gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Ehrungen für kommunalpolitische Tätigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.07.2021	SI/2021/929	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Stellv. Bezirksbürgermeisterin		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Benennung der Zufahrt zum Fraunhofer-Campus(Verantwortlich: Leuer)	21-16870	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Bauvorhaben Technikumhalle des Wilhelm-Klauditz-Institutes (WKI), Bienroder Weg 54(Verantwortlich: Leuer)	21-16864	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Bücherschrank auf dem Tostmannplatz(Verantwortlich: Loose)	21-15461-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bauvorhaben Technikumhalle des Wilhelm-Klauditz-Instituts (WKI) - Präsentation		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Verkehrssituation Tostmannplatz, besonders Riekestraße Ecke StegmannstraßeAntrag Frau Bartsch (BIBS)(Verantwortlich: Frau Bartsch (BIBS) im Stadtbezirksrat 332)	21-16848	geändert beschlossen
Ö 8.2	Blockierung durch DauerparkerAntrag Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 332)	21-16831	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Verkehrsspiegel anbringen im Bereich Kralenriede/SchreberwegAntrag Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 332)	21-16860	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan "Bienroder Weg-Nordwest II", QU 59 Stadtgebiet zwischen Bienroder Weg, Sandwüstenweg, Schreberweg und der Schunter Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-16644	ungeändert beschlossen
Ö 10	Veränderungssperre "Bienroder Weg-Nordwest II", QU 59 Stadtgebiet zwischen Bienroder Weg, Sandwüstenweg, Schreberweg und der Schunter Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-16645	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zurückgestellt
Ö 11.1	Verwendung bezirklicher MittelAntrag Frau Bartsch (BIBS)(Verantwortlich: Frau Bartsch (BIBS) im Stadtbezirksrat 332)	21-16847	zurückgestellt
Ö 12	Weitere Anträge
Ö 12.1	Trimm-Dich-Pfad einrichten im Bereich SchunterwanderwegAntrag Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 332)	21-16861	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Ampelschaltung am TostmannplatzAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 332)	21-16770	zurückgestellt
Ö 13.2	Rettungsweg (Umgehungsstraße) einrichtenAnfrage Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 332)	21-16837	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen in Bezirksratssitzungen	(wie Dokument)	618,5 kB
3	Zuschussantrag Schaukasten SV Kralenriede	öffentlich	1,4 MB
4	Anlage Zuschussantrag Schaukasten SV Kralenriede	öffentlich	2,3 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue - 16.09.2021

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